Michael Frisch

Ja, zur Sache!) Wozu wir übrigens überhaupt nichts gehört haben in den letzten Monaten, überhaupt nichts Neues, sind Vorschläge der CDU, wie weiterführende Schulen unterstützt werden könnten. Kein Antrag und auch heute relativ dünn. Um Schulen in schwierigen Lagen gerecht zu werden, ist es wichtig, dass jede Schule das bekommt, was sie am meisten braucht. Genau damit werden wir uns auch heute noch auf Antrag der Koalitionsfraktionen beschäftigen. Wir werden uns vorliegende Daten nutzen, um Schulen mit ihren jeweiligen Chancen (Abg. Jennifer Groß, CDU: Zum Thema! – Vereinzelt Unruhe im Hause) und Herausforderungen zielgerichtet zu unterstützen. Aber für alles ist am Ende das Land auch nicht verantwortlich. Um fehlende Kitaplätze und schlecht ausgestattete Schulen in Ludwigshafen hätte sich die zuständige CDU-Dezernentin Frau Reifenberg schon längst kümmern müssen. (Beifall der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zurufe von der SPD) Es war ganz interessant, was der künftige Dezernent, auch CDU-Mitglied, Herr Pletscher, gegenüber dem SWR angekündigt hat. Der hat gesagt, jetzt wird er erst einmal anfangen, endlich Schulen zu sanieren und Kitas auszubauen. (Zurufe von der SPD) Wenn so etwas ein eigenes Parteimitglied über das andere sagt, ist es eigentlich ein Offenbarungseid. (Abg. Martin Haller, SPD: Lars ist ein guter Mann! – Zuruf aus dem Hause: Hören Sie mal die Rede von Ihrem Bildungsminister!) Wir jedenfalls sind unserem Bildungsminister dankbar, dass er direkt nach dem Aufkommen der Vorwürfe an die Schule in Ludwigshafen gefahren ist, um mit den Betroffenen zu sprechen. (Zurufe von der CDU: Wann war denn das? Fünf Monate später!) Das ist dann am Ende auch viel wertvoller, als wenn man eine Stadt und ihre Schulen konsequent schlechtredet. (Abg. Marion Schneid, CDU: Und welche Maßnahme kommt da raus?) Herr Schnieder, es ist auch komplett unpassend für jemanden, von dem wir zwar alle, wie wir hier sitzen, wenn wir ehrlich sind, wissen, dass er es nicht werden wird, der aber überall herumläuft und erzählt, dass er gern Ministerpräsident werden will. (Anhaltend starker Beifall der SPD und Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP – Heiterkeit bei der SPD – Heiterkeit und Zuruf des Abg. Dr. Bollinger, AfD: Der war gut!)