Cornelia Willius-Senzer

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich gleich zu Anfang sagen, für mich persönlich und für die FDP ist die Kultur, ist das Wort „Kultur“, keine leere Hülse. Es ist ein zentraler Wert. Kultur ist in RheinlandPfalz keine Nebensache. Sie ist Ausdruck unserer Identität, und sie schafft Teilhabe, Kreativität und Zusammenhalt. Wer wie die CDU behauptet, das Land vernachlässige die Kultur, zeichnet schon ein verzerrtes Bild. Fakt ist, wir haben die Kulturförderung in den vergangenen Jahren deutlich ausgebaut. Ich erinnere an die Corona-Zeit. Während der Corona-Zeit war alles geschlossen. Die Kulturschaffenden hatten kein Geld, sie konnten keine Büros nachweisen, in denen sie eingemietet waren. Sie haben am Rande der Existenz gelebt. Ich bin stolz, dass wir es geschafft haben, die Kultur wieder nach vorne zu bringen. Wir haben es geschafft, dass die Theater, die Freie Szene, wieder ein bisschen arbeiten. Da müssen wir doch der Bevölkerung einmal Danke sagen. Wir müssen den Kulturschaffenden Danke sagen, dass sie nicht vergessen haben, was für eine schwere Zeit sie hinter sich haben. Wir haben uns natürlich gesagt, hier ist Luft nach oben. Wir müssen hier noch mehr machen. Wir wissen das selbst, aber eines muss man auch sagen. Wir alle haben keine Gelddruckmaschine, und wir sind manchmal auch dankbar, dass wir es überhaupt schaffen, ein bisschen was an Fördermitteln noch zu holen. Man muss auch einmal Danke schön sagen und muss sagen: Gut, wir haben noch nicht so viel, wie wir wollen, aber wir haben doch einiges erreicht. Ich will nur ein paar Daten sagen. Wir haben 2025 den Kulturhaushalt um 12 % gesteigert. Wir haben 2026 noch weitere 2 % geholt. Diese Mittel sichern nicht nur Bestehendes, sie schaffen Raum für Neues. Dann haben wir uns gesagt: Welche Strategien brauchen wir? Was müssen wir machen, gerade jetzt nach der Corona-Zeit? Also haben wir uns drangesetzt und gesagt, wir erarbeiten einen Kulturentwicklungsplan, aber nicht allein vor dem Schreibtisch. Nein, es wurden Sitzungen gemacht, es wurde die Kultur im Land – – – Wir sind überall hingegangen, es gab viele Sitzungen, jeweils mit 200, 300 Beteiligten, die dort waren, die ihre Sorgen und ihre Nöte genannt haben. Wir haben es aufgeschrieben. Wir haben gesagt: Was können wir daraus jetzt machen? Wir haben die Bedarfe gebündelt. Wir haben Leitlinien erarbeitet, und wir haben mit den Kulturschaffenden gesagt, jetzt müssen wir natürlich auch an die Umsetzung gehen. Die Umsetzung fängt an, und das ist eine sehr gute Sache, die wir machen. Ich weigere mich, das schlechte Bild so darzulegen oder das so wiederzugeben; denn Sie können mir gerne glauben, mein Herz schlägt für die Kultur – schon immer –, und ich weiß, was es für uns in Rheinland-Pfalz bedeutet. Beteiligung ist ein Wort. Bei dem Geld, das wir geben, vergessen Sie den Kultursommer nicht. Darüber hat jetzt keiner gesprochen. Viel Geld fließt in den Kultursommer Rheinland-Pfalz mit der Beteiligung im ländlichen Raum, mit der Freien Szene, den Dritten Orten im ländlichen Raum, den digitalen Kulturangeboten, der kulturellen Bildung, und wir setzen auf Ko finanzierung in Bundes- und EU-Mitteln und versuchen, sie vom Land zu holen. Was wir aber brauchen, ist auch eine faire Bezahlung. Wir brauchen eine faire Bezahlung und eine soziale Absicherung für die Künstlerinnen und Künstler sowie ein klares Bekenntnis zu einer verantwortungsvollen Kulturpolitik. Natürlich klingt es gut, ein Kulturfördergesetz. Ich habe sie in meiner Partei auch, die das sagen, wir brauchen das Kulturfördergesetz. Das klingt gut. Es mag auf den ersten Blick auch attraktiv wirken, aber ein solches Gesetz löst doch nicht die Herausforderungen und deren Wirklichkeiten. Entscheidend ist nicht die Überschrift, sondern die konkrete Unterstützung für die Kulturschaffenden und die Einrichtungen. Genau da liefert die Ampelregierung in Rheinland-Pfalz den Ansatz. Wir versuchen auch ohne das Gesetz, jetzt schon Gutes zu schaffen, und ich weiß, dass wir daran weiterarbeiten werden. Wir brauchen also keine Symbolpolitik, wir brauchen kein Kulturfördergesetz ohne zusätzliche Mittel. Wir brauchen einen Fortschritt. Wir setzen auf konkrete Verbesserungen, auf Verlässlichkeit, auf Planungssicherheit, auf echten Dialog mit der Szene, so wie es unser Koalitionsvertrag vorsieht. Lassen Sie uns weiter für Kultur arbeiten. Ich danke Ihnen allen, vielen Dank. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)