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Gerd Schreiner

CDU 09.10.2025 Sitzungen 18/95

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Ministerin Eder, Sie zitieren mich. Das ehrt mich. Das freut uns, dass Sie nicht nur zuhören, sondern augenscheinlich sogar nachlesen, was wir hier am Pult so alles über die Dauer einer Legislaturperiode hinweg an guten Vorschlägen machen. Markus Wolf und mich würde es zweifellos freuen, wenn Sie uns auch beim Solargesetz zitieren würden. Das können Sie gerne nachlesen, was wir hier an Beiträgen geleistet haben, was aber leider mit Ihnen nicht machbar war. (Abg. Pia Schellhammer, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Meine Güte!) Ich möchte an einem Punkt ganz besonders auf Sie eingehen. Sie haben gesagt, Sie hätten Angst. Frau Ministerin, Angst ist immer ein schlechter Ratgeber. Ich würde mir wünschen, dass Sie, Ihr Haus und die regierungstragenden Fraktionen von dem Vertrauen in den Markt geleitet wären. (Zurufe der Abg. Pia Schellhammer, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das wäre ein guter Ratgeber; denn die Menschen in Rheinland-Pfalz zeigen uns doch – das erzählen Sie auch hier, wenn Sie die Zahlen vorlegen –, dass PV-Anlage auf dem Dach und Anhängerkupplung gut zusammenpasst. Die Menschen auf dem Land insbesondere wissen – das sind viel mehr Menschen als in Ihren grünen Wählerblasen in den Städten –, die Investitionen in erneuerbare Energien rechnen sich, und sie machen es deshalb. Deshalb verstehe ich es auch nicht. Lieber Herr Kollege Weber, ich würde durchaus recht geben, dass der Zustand in Rheinland-Pfalz desolat ist, wie Sie es formuliert haben. Agri-PV in Grafschaft, wir fahren da alle ganz ehrfürchtig hin, und sie kommt nicht ans Netz. Das ist Rheinland-Pfalz. Dass da aber der Stecker gezogen worden ist, liegt doch nicht an der CDU-Opposition. Das liegt an den von Grünen geführten Häusern in Berlin, von Herrn Habeck, und in Rheinland-Pfalz. Genau das ist das, was uns der Monitoringbericht sagt. Insofern würde ich mich freuen, wenn Sie ihn lesen würden. Das ist ein Monitoringbericht nicht von irgendeiner Institution. Das ist der Monitoringbericht der Universität Köln. Er geht ein bisschen differenzierter damit um als die grünen Pressemitteilungen, die augenscheinlich die Grundlage für diese Aktuelle Debatte von Frau Schellhammer waren. (Glocke des Präsidenten) – Das ist mein letzter Satz. Die zehn Punkte, die ich vorhin genannt habe, sind die Dinge, wie eine CDU-geführte Bundesregierung gemeinsam mit der SPD die Energiewende in Deutschland zum Erfolg führen wird. Lesen Sie es nach. Hören Sie uns zu. Machen Sie sich die Mühe, und haben Sie bitte keine Angst vor der Zukunft. Danke schön. (Beifall der CDU)

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