Michael Hüttner

Im Protokoll lesen!) Deswegen sage ich an dieser Stelle noch einmal deutlich: Wir nutzen innovative Technologien, und wir nutzen auch künstliche Intelligenz. Wenn Ihre Feststellung ist, dass objektive und subjektive Sicherheit auseinanderfallen mögen – in Ihrer Beschreibung gebe ich Ihnen recht –, dann sollten wir vielleicht den Menschen auch nicht Antworten geben durch Beispiele, die Sie einführen; denn das Beispiel Frankfurt ist eben gerade nicht geeignet. (Abg. Dirk Herber, CDU: Das kam doch von Ihnen!) Das Beispiel Frankfurt aus Hessen, nur da gibt es das Beispiel. (Abg. Martin Haller, SPD: Richtig!) Das Gesetz in Hessen kennt nur eine Anwendung. (Zuruf des Abg. Dirk Herber, CDU) Das ist das Frankfurter Beispiel. Deswegen habe ich es genommen, weil Sie es selbst eingeführt haben in die Diskussion. (Abg. Dirk Herber, CDU: Habe ich nicht! – Vereinzelt Heiterkeit im Hause) Ich würde sagen, es hilft den Menschen bei dem Schließen des Sicherheitsverständnisses nicht, wenn wir sie mit Beispielen behelligen, die mit der rheinland-pfälzischen Wirklichkeit nichts zu tun haben. Die rheinland-pfälzische Wirklichkeit ist eine, in der wir in Kommunen in Netzwerken über urbane Sicherheit sprechen und über Sicherheitskonzepte reden. Die rheinland-pfälzische Wirklichkeit ist eine, in der wir gerade mit der Stadt Kaiserslautern eine Vereinbarung geschlossen haben, um sie bei dem Weg zur Sicherung ihrer Sicherheit in der Stadt zu beraten, zu unterstützen und zu begleiten. Genau das ist unser Weg, und den werden wir auch weitergehen; denn das trägt zu den guten Erfolgen in Rheinland-Pfalz bei. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP)