Dirk Herber

– Ich bin etwas schreckhaft heute Morgen. In Hessen ist das kein Modellprojekt, in Hessen wird das landesweit umgesetzt. Das ist gesetzlich geregelt, und man geht mit den Kommunen in den Austausch. Das ist genau das, was ich hier vorgetragen habe. Man geht mit den Kommunen in den Austausch: Wo habt Ihr diese Angsträume? Wo habt Ihr diese Stellen, an denen Vandalismus oder Müllablagerungen stattfinden? Wo müssen wir gemeinsam agieren und können gemeinsam eine Kamera aufstellen? Das hat doch nichts mit Hunderten Kameras in allen Kommunen in Rheinland-Pfalz zu tun. Ich glaube, dass Sie einfach nicht begriffen haben, um was es hier und heute geht. (Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Sie haben gesagt Spielplätze! – Zuruf des Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Der Einsatz von künstlicher Intelligenz zur Verhinderung von Terrorismus, Herr Hüttner, ernsthaft jetzt? Sie haben es nicht gelesen. Sie haben nicht gelesen, was wir wollen. Beim Einsatz von künstlicher Intelligenz geht es um Gesichtserkennung. (Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Kurzintervention!) Da geht es um Menschen, die sich in einer Art und Weise in Räumen bewegen, die darauf hinweisen kann, dass es zu schweren terroristischen Straftaten kommt. (Abg. Marcus Klein, CDU: Bewegungsmuster!) Wenn uns dabei eine künstliche Intelligenz unterstützen kann, damit wir ein weiteres Auge draußen auf der Straße haben, wo wir eben nicht ständig und durchgehend Polizeibeamte oder ständig und durchgehend verdeckte Ermittler am Laufen haben, dann kann es uns das doch nur für die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger wert sein, (Abg. Gordon Schnieder, CDU: So ist es! –