Dirk Herber

Lieber Kollege Hüttner, ich habe wirklich gedacht, es kommt ein Fachpolitiker, aber Nina Klinkel ist heute nicht da, und deswegen hat man Sie noch einmal bemüht. (Heiterkeit bei der CDU) Sie hätten sich den Antrag vielleicht noch einmal durchlesen sollen, weil das, was Sie hier vorgetragen haben, einfach sachlich falsch war. Erst einmal haben Sie es eingeschränkt, dass es mit dieser Koalition nicht zu machen ist. Das ist tatsächlich wahr, weil Ihre grünen und gelben Anhängsel diese Videoschutzeinrichtungen einfach nicht mögen. (Abg. Marcus Klein, CDU: Das ist das Problem!) Deswegen liegt es auch daran, dass Sie das heute ablehnen müssen. Wir reden vielleicht einnoch mal im Mai, mal sehen, wie sich die Lage dann darstellt. (Zurufe von dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und von der FDP: Ah!) Herr Hüttner, Sie haben von Modellprojekten gesprochen, die man sich erst anschauen muss. In Hessen ist das kein Modellprojekt. (Unruhe im Hause – Glocke des Präsidenten – Der Redner dreht sich zum Präsidium)