Pia Schellhammer

Sehr geehrte Kolleg:innen, sehr geehrter Präsident! In der Debatte ist viel angeklungen, auch vom Kollegen Klein, dieses persönliche Erleben, das wir hier in Rheinland-Pfalz haben. Ich selbst bin ebenfalls in der Nähe einer US-Kaserne aufgewachsen, die inzwischen seit 2008 nicht mehr existiert, aber ich bin aufgewachsen mit regelmäßigen Besuchen vor Ort, mit dem gemeinsamen Feiern von Halloween. Das ist das, was angeklungen ist in der Debatte, das konkrete Wahrnehmen der jeweiligen Kultur und des Austausches. Das ist so wichtig. Gerade in den jetzigen Zeiten sind diese transatlantischen Beziehungen wichtig. Deswegen ist auch die Arbeit, die hier in Rheinland-Pfalz die Atlantische Akademie leistet, besonders wichtig. (Beifall des Abg. Stephan Wefelscheid, Gruppe FREIE WÄHLER) Das haben wir auch durch die Begleitung von Dr. Sirakov während der Delegation wahrnehmen können. Es ist eine ganz, ganz wichtige Arbeit, die auch weiterhin unsere Unterstützung haben sollte. Damit haben wir eine feste Bank, an der wir auch wieder arbeiten können. Ich will aber noch einmal einen Punkt betonen, den ich so nicht stehen lassen kann. Das, was Herr Lohr hier dargestellt hat, die AfD hätte nichts dagegen, wenn Menschen hier legal herkommen, dazu ist zu sagen, Sie möchten doch hier in der Gesellschaft ein Klima erzeugen, in dem Menschen nicht gerne nach Deutschland kommen, in dem sie Deutschland nicht als ein Land wahrnehmen, in das sie einwandern können, in dem sie arbeiten können, ihre Kinder zur Schule schicken können, eine Wohnung finden können. In dem gesellschaftlichen Klima, das Sie mit ihrer hasserfüllten Migrationspolitik erzeugen wollen, (Heiterkeit des Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD) ist es doch so, dass Menschen, wenn sie einen anderen Nachnamen haben, eben keine Wohnung finden, dass Menschen auf dem Arbeitsmarkt diskriminiert werden, weil sie eben eine andere Herkunft haben. Sie wollen doch dieses gesellschaftliche Klima erzeugen. (Abg. Joachim Paul, AfD: Sie sollten einmal nach Ludwigshafen gehen!) Deswegen kann ich diese Falschbehauptung, die Sie hier am Redepult geäußert haben, einfach nicht stehen lassen. Das stimmt einfach nicht. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD sowie der Abg. Daniela Schmitt, FDP) Wir wollen diese offene, vielfältige und demokratische Gesellschaft. Dafür setzen wir uns in Rheinland-Pfalz ein, und dafür setzen wir uns auch in den transatlantischen Beziehungen ein. Demokratie übersteht auch stürmische Zeiten, davon bin ich überzeugt, auch das ist ein Take-away von dieser Reise. Danke. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD, bei der FDP und vereinzelt bei der CDU)