Marcus Klein

Meine Damen und Herren! Ich habe bereits zu den Eindrücken und den Gesprächen in Washington ausgeführt und berichtet, und wir haben auch von den Kolleginnen und Kollegen einiges gehört. Ich bin in Ramstein nicht nur mit amerikanischer Musik und amerikanischen Filmen aufgewachsen. Ich bin in Ramstein vor allem auch mit ganz vielen amerikanischen Menschen aufgewachsen, in meiner Straße, in der Nachbarschaft, im selben Haus mit denen gelebt, auf der Straße mit denen gespielt. Von denen haben wir auch sehr viele in Washington getroffen und mit ihnen sprechen können. Insofern schließe ich mich dieser Einschätzung, dass es dort sehr viele gibt, die Rheinland-Pfalz kennen und schätzen, Deutschland schätzen, unsere Kultur schätzen, ausdrücklich an. Ich führe bis zum heutigen Tag ganz viele Gespräche, nicht nur in der Nachbarschaft, die inoffiziellen, die gibt es natürlich auch, aber auch ganz viele offizielle Gespräche. Ich bin immer wieder bei Terminen mit den Streitkräften – viele andere, die hier meinen, sie sind die engsten Freunde der USA, die sehe ich dort nur sehr selten oder eigentlich gar nicht –, bei ganz vielen Gesprächen mit denen dabei. Ich kann Ihnen nur sagen, Herr Lohr, wenn man die Position seines Gesprächspartners meint, eins zu eins übernehmen zu müssen, dann ist das nicht ein Zeichen von Stärke, es ist auch nicht ein Zeichen von Freundschaft, das ist ein Zeichen von Schwäche, (Zuruf des Abg. Ralf Schönborn, AfD) vielleicht auch von Rückgratlosigkeit, und die wird in den USA gerade nicht geschätzt, das kann ich Ihnen sagen. (Beifall bei der CDU, bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 9 0/DIE GRÜNEN) Es muss aber mehr kommen als dieser Besuch. Wir können natürlich in bunten Bildern – das haben wir alle auch gemacht – und danach auch bei Facebook und Instagram die Landesregierung in bunten Bildern zeigen, wo wir überall waren und dass vor dem Weißen Haus das Pfalzlied gesungen wurde, das ist natürlich nett und lustig, aber das ist es doch nicht, um was es geht. Wichtiger ist es, dass wir hier zu Hause unsere Hausaufgaben in Zukunft machen. Ich habe es eben schon gesagt, der eindrücklichste Befund, den ich mitnehme, ist, dass man uns als verlässlichen Partner immer noch schätzt, und das bedeutet auch als verlässlichen Standort. Diese Verlässlichkeit ist ein Pfund, mit dem wir wuchern können, auch für Kultur, auch für Wissenschaft, auch für den Wirtschaftsstandort, aber es ist vor allem auch ein Auftrag. Herr Minister Ebling, Sie haben meines Wissens nach Gespräche, ganz viele Gespräche zu Standortfragen geführt, auch erfolgreich, finde ich gut, und Ihren Aufenthalt auch dazu genutzt, über Schutzmaßnahmen für die Liegenschaften insgesamt zu sprechen, über die gemeinsamen Herausforderungen. Das ist auch ein Auftrag für uns als Landtag, in den nächsten Wochen und Monaten tätig zu werden. Wir wissen, wir sind gefordert bei der Drohnenabwehr. Dabei geht es um den Schutz unserer zivilen Einrichtungen in Deutschland, in Rheinland-Pfalz. Es geht um den Schutz unserer militärischen Liegenschaften der Bundeswehr. Es geht um unsere Industrieanlagen, aber es geht auch um den Schutz der Standorte der Gaststreitkräfte. Da können wir zeigen, wie ernst wir es meinen mit unserer Rolle, guter Partner sein zu wollen. Wenn wir das aus der Reise mitnehmen und in die Zukunft fortentwickeln, dann beweisen wir, dass diese Freundschaft einen echten Wert auch für die Zukunft hat. Das wünsche ich mir. Vielen Dank. (Beifall der CDU sowie der Abg. Cornelia Willius-Senzer, FDP)