Joachim Paul

Genau das ist es!) Auf eben dieses Leben voll Höhen und Tiefen soll Schule vorbereiten. Sie kann kein und wird niemals ein reiner Wohlfühlort sein. – Herr Minister, da bin ich Ihnen sehr dankbar. Das haben Sie in der letzten Bildungsausschusssitzung bestätigt. (Präsident Hendrik Hering übernimmt den Vorsitz) Eines möchte ich an der Stelle klar und deutlich sagen, auch aus Erfahrung als Lehrer: Wer als Kind oder Jugendlicher dauerhaft schulische Misserfolgserlebnisse einfährt, wer als Schüler durch ständige Überforderung immensem Druck ausgesetzt ist, dem ist auch nicht durch das Abschaffen der unangekündigten Tests geholfen, meine sehr verehrten Damen und Herren. (Abg. Joachim Paul, AfD: Genau so ist es! – Zuruf des Abg. Dr. Oliver Kusch, SPD) Bei diesen Kindern müssen sich die Eltern die Frage stellen, wirklich ernsthaft die Frage stellen und zum Wohl des Kindes auch ehrlich beantworten, ob sie die richtige Wahl für Ihr Kind getroffen haben. (Abg. Joachim Paul, AfD: Genau so ist es!) Diese Wahrheit gehört deutlich ausgesprochen und differenziert betrachtet. Ein Wort zum Antrag der AfD: Für Leistung steht die CDU seit jeher, schon viel länger, als es Sie gibt. (Abg. Joachim Paul, AfD: Dann bleiben Sie mal standhaft!) In Ländern, in denen wir seit vielen Jahren regieren, hat Leistung einen echten Wert. Wir haben heute Morgen beim Bildungsmonitor gesehen, wie diese Länder abschneiden. Deswegen braucht es Ihren Antrag nicht. (Beifall der CDU sowie des Abg. Helge Schwab, Gruppe FREIE WÄHLER) Ich möchte am Ende dieser Rede Abschied nehmen. Das war nämlich meine letzte Rede hier im Plenum. Acht Jahre lang durfte ich den Wahlkreis Ingelheim für die CDU in diesem Hohen Haus vertreten. Es waren acht intensive Jahre, geprägt von vielen wichtigen Erfahrungen, Begegnungen, Erlebnissen. Es war nicht immer einfach, vor allen Dingen nicht für einen Oppositionspolitiker, aber in meinen Themen Bildung und Europa – ich sage es ganz klar – fast immer sachlich und vor allen Dingen gerade in Europa sehr zielorientiert. Mein Dankeschön allen Wegbegleitern. Ich nehme viel in mein neues Amt mit. Ich wünsche Ihnen persönlich Wohlergehen bei Ihrem politischen Wirken, Erfolg zur Stärkung unseres demokratischen Miteinanders, beim gemeinsamen Ringen nach guten Lösungen für unser Land, für die Probleme und Themen, die die Menschen im Land bewegen und adressieren. Ich möchte Sie darin bestärken, auch über die Wahl im nächsten Jahr hinaus Politik für das Gros der Menschen zu machen; denn so erleben ich und viele andere Kommunalpolitik. Ich glaube, diese kommunale Stärkung ist das, was diesem Parlament gar nicht gut genug tut; denn wir machen nicht nur Parteipolitik, zumindest nicht vor Ort, sondern wir schauen, was bei den Leuten fehlt, wie wir insgesamt helfen können, und schauen dann über den Parteitellerrand hinaus. Das würde ich mir auch sehr wünschen für dieses Hohe Haus. In unseren Zeiten haben wir vielfältige Probleme. Packen wir sie an, packen Sie sie an. Erlauben Sie mir am Ende – die anderen mögen es mir nachsehen –, dass ich natürlich meiner Partei und meiner Fraktion im nächsten Jahr das beste aller Ergebnisse wünsche. Das liegt so ein bisschen in der Natur der Dinge, dass ich nun mal ein CDUler bin, und dazu stehe ich auch. Vielleicht wäre es auch mal an der Zeit. (Vereinzelt Heiterkeit im Hause –