Dennis Junk

Sehr geehrter Herr Präsident! – Lieber Herr Hüttner, Bingen, Mainz, Trier und Ludwigshafen sind wichtige Städte in Rheinland-Pfalz. Aber nicht nur das ist Rheinland-Pfalz; denn Rheinland-Pfalz besteht auch aus vielen kleinen Dörfern, in der Eifel oder in anderen Bereichen, im Westerwald. Da haben Sie andere Strukturen, bei denen Sie nicht immer 30 Minuten bis zum nächsten Bad haben. (Beifall bei der CDU) Sich jetzt hier hinzustellen und genau die Beispiele zu bringen, die schon positiv laufen, ist für jemanden, der schon seit über 20 Jahren, glaube ich, im Landtag dabei ist, (Abg. Michael Hüttner, SPD: Neunzehneinhalb!) meines Erachtens ziemlich peinlich. Ich sage Ihnen noch mal eins: Wenn das so gut ist, warum geht das Land dann nicht hin und sagt anhand dieser Beispiele, wir wollen es, damit man wirklich mal einen Effekt hat, damit man mal was ausrollt, was positiv ist, und rollt es auf das ganze Land aus. Sie haben Angst davor. Sie haben Angst davor, weil nämlich weitere Maßnahmen notwendig werden. Deswegen kann ich es einfach nicht verstehen, warum man immer nichts tut und nur irgendwelche drei, vier positiven Beispiele aus Rheinland-Pfalz anbringt. Sie haben die Förderung von Schwimmbädern angesprochen. Ich kann nur sagen, 20 Millionen Euro – der Minister war da – sollten die Baukosten für Wittlich sein, 7 Millionen Euro Förderung. 30 Millionen Euro hat das Bad am Ende gekostet, weil es viel zu lange gedauert hat, bis es dann gebaut werden konnte. Das heißt, die Planungszeit und alles, was durch die ganzen Verfahren dazwischen liegt – ich habe eben die VG Speicher angerufen – frisst die Förderung auf. Das ist volkswirtschaftlich völlig unsinnig. Deswegen kann ich nur sagen, mich regt es auf, dass man einfach die Hände in den Schoss legt und irgendwelche Beispiele bringt, die Rheinwelle, das ist alles schön und gut. Sie haben mir letzte Woche gesagt, die Rheinwelle hat positive Finanzzahlen. Aber ich glaube, die Rheinwelle hat auch ein anderes Einzugsgebiet als zum Beispiel die Verbandsgemeinde Wittlich-Land mit Manderscheid oder die Stadt Bitburg. Insofern kann man die Dinge nicht miteinander vergleichen. Geben Sie sich einen Ruck, und rollen Sie die guten Projekte in ganz Rheinland-Pfalz aus, auch im ländlichen Bereich. (Beifall der CDU und bei der Gruppe FREIE WÄHLER)