Michael Hüttner

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Gute einmal vorweg, Dennis: Auch wenn es mir sehr schwerfällt, langsam kann ich schon den Eindruck gewinnen, dass die CDU sich ernsthaft mit dem Thema beschäftigt, wenngleich Populismus, wenn man den Antrag liest, doch sehr stark vorhanden bleibt. Dementsprechend muss man auch ein Stück weit darauf eingehen. Leider fehlt immer noch wieder die Sachlichkeit, und leider werden auch die vielen Antworten zu Großen und Kleinen Anfragen, die Sie sehr zahlreich insgesamt zu den einzelnen Bereichen stellen, nicht zur Kenntnis genommen. Fakt ist, Schule ist nicht unbedingt die Auffangsituation von allen Situationen, die man vorher vielleicht klären sollte. In der Schule steht Sportunterricht an, und wenn dann Schwimmen da ist, dann ist es in aller Konsequenz ein Sportunterricht. Wenn es in der dritten Klasse auf dem Lehrplan steht, dann sind die Kinder in aller Regel acht, neun Jahre alt. Dann sollten Eltern bereits dafür Sorge getragen haben, dass ihr Kind schwimmen kann. Sonst sind leider solche Situationen vorhanden, wie Du sie vorhin erwähnen musstest. Nichtsdestotrotz gibt es gerade in den Schulen unheimlich viel. Das geht aus den Anfragen hervor. Engagierte Lehrerinnen und Lehrer im Bereich von mehreren Tausend sorgen dafür – das mit großem Engagement –, dass die Kinder schwimmen lernen und ihnen in aller Konsequenz letztendlich ein guter Lebensweg beschert werden kann. Fakt ist aber auch – Du hast von der Anzahl der Bäder gesprochen –, das mag auf dem Land ein bisschen differenziert sein. Im Antrag steht etwas von 30 Minuten. Ich nenne einfach mal das Beispiel der Stadt Bingen. Bingen hat ein Bad innerhalb der Stadtgrenzen. Die Rheinwelle ist 13 Minuten entfernt, Ingelheim 20 Minuten, das Hallenbad Gensingen 14 Minuten, das Freibad Sprendlingen 18 Minuten, in Bad Kreuznach sind mehrere Bäder – 30 Minuten –, Mombach 25 Minuten, Taubertsberg 30 Minuten, Nieder-Olm 30 Minuten, Freibad Windesheim 18 Minuten, Langenlonsheim 17 Minuten. In aller Konsequenz kann man in der von Euch genannten Zahl von 30 Minuten von Bingen aus zehn Bäder erreichen. Das ist eine stolze Leistung für ein Land wie Rheinland-Pfalz. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP) Fakt ist auch – Du bzw. Ihr habt das Thema Geld angesprochen –, wenn man in die Anfragen hineinschaut, 43 Bäder sind in den letzten sechs Jahren vom Land bezuschusst worden. Ich will nicht Im Einzelnen auf die Zahl eingehen. Mit sehr vielen Millionen wurden die Kommunen und die Schulträger unterstützt, damit sie letztendlich ihre kommunalen Bauten leisten können. Es ist also viel Geld in 43 Schwimmbäder geflossen. Das Land hat, um das alles noch flexibler zu gestalten, die Fördermittel erhöht und gerade im Bereich der Lehrschwimmbecken Möglichkeiten erleichtert, damit die Kommunen diese noch leichter bauen können, um damit noch mehr Wasserflächen und vielleicht auch kürzere Strecken zu haben. Du hast es selbst erwähnt, es ist auf der einen Seite Modellprojekt, aber Du hast drei Städte genannt, die dieses Modellprojekt bereits machen. Das heißt, es ist eigentlich ein ganz interessanter Antrag. Der Antrag kommt aber zu spät, weil es bereits gemacht wird. Ich muss also nicht hingehen und ein Modellprojekt vielleicht hier und dort noch ein Stück weit ausweiten, sondern ich muss die Erfahrung ein Stück weit mitnehmen. In Ludwigshafen hat man übrigens – ich glaube, 2023 war das, ich habe die Zahl nicht ganz genau – 2.000 Schülerinnen und Schüler auf diese Art und Weise in die Bäder gebracht. Das ist doch eine Riesenleistung und zeigt, dass etwas geht. Zudem ist es nur ein Teil, was von den Schulen geleistet wird. Es gibt ausreichend Handreichungen, Lehrvideos, Projekttage im Sommer, bei denen es oftmals 14 Tage gemeinsam ins Bad geht, Kooperationen mit dem La Ola Sportclub, mit der Franziska van Almsick Stiftung und viele, viele andere Sachen – die gibt es gleichermaßen –, mit denen Schulen ganz bewusst diesen anderen Weg gehen, um den Kindern das Schwimmen beibringen zu können. In der Konsequenz bedarf es nicht des Antrags, weil die Modellprojekte bereits laufen. Deswegen werden wir dem Antrag nicht zustimmen können. (Beifall der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP)