Joachim Paul

Frau Staatssekretärin, Sie können das nicht einfach so einteilen, das ist Desinformation, und alles, was im Zwangsbeitragsfernsehen läuft, hat seriöse Quellen. Darüber sind wir doch schon längst hinweg. (Zuruf des Abg. Daniel Schäffner, SPD) Ich erinnere an den Kraftwerk-Fernseher. Das lief in der Tagesschau. Dort wurde ein Kraftwerk-Fernseher aus Afrika vorgestellt, der, wie mit einem Perpetuum mobile, beim Anschauen Energie liefert, also quasi Energie durch die Glotze aus Afrika. Es wurde dann noch gesagt, dass sich der Kraftwerk-Fernseher in der Welt nicht durchgesetzt habe, weil Europa rassistisch sei. Das war in der Tagesschau. Ich habe Herrn Gniffke im Medienausschuss darauf angesprochen. Er meinte zu mir, das sei nun mal ein Fehler, die kämen vor. Ja, die kommen vor. Die kommen aber auch gerade im öffentlich-rechtlichen Rundfunk vor. Ich verweise noch einmal auf den ÖÖR Blog, der diese Verfehlungen, Verwerfungen, Fake News, Tendenzberichterstattung immer wieder zur Sprache bringt. Es ist ganz wichtig, auch dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk auf die Finger zu schauen. Man muss sagen, wir haben heute eine Streaming-Kultur. Die Daten liegen vor. Die Jugendlichen informieren sich über Streamer, über den Rundfunk, der bei YouTube läuft. Das ist nicht alles Gold, was glänzt. Das habe ich nie behauptet. Aber das ist auch Rundfunk. Den muss man ernst nehmen. Im Prinzip wird sozusagen von dem Feldherrnhügel des Staatsfunks gesagt, das ist alles Desinformation usw. Nein, wir haben Medienvielfalt. Wir stehen zur Medienvielfalt. Die Medienvielfalt ist aber von der taz bis zu COMPACT. Das ist der Boden, den man akzeptieren muss, und da kann man sich gerade als für Medien zuständige Staatssekretärin nicht hinstellen und Desinformationsvorwürfe äußern, sondern wir haben eine Medienlandschaft, die bunt, vielfältig ist usw. Die haben alle ihre Berechtigung. Man muss sagen, die Jugend informiert sich darüber. Das alles ist mit der Landesmedienanstalt kein Problem, wenn es nicht parteipolitisch doch zu sehr gefärbt wäre. (Beifall der AfD)