Markus Wolf

Ich glaube eher, das war der HabeckEffekt!) Dann habe ich mir aber gedacht, das ist vielleicht zu platt, aber nach dem Beitrag eben, Herr Dr. Martin, muss ich ganz ehrlich sagen, ich glaube schon, dass das eine mit dem anderen ein bisschen was zu tun hat. Das waren sozial- und wirtschaftspolitisch doch ein bisschen zu viele Luftblasen und zu wenige konkrete Vorschläge. Wir dürfen auch nicht vergessen, unter dem grünen Wirtschaftsminister im November 2024: 46,1 Millionen Erwerbstätige in Deutschland, Allzeithoch. (Abg. Joachim Paul, AfD: Das habt Ihr abgebaut!) Das muss man auch mal sehen. Diese Erwerbstätigenquote ist so hoch wie noch nie. Wir haben das Phänomen, dass wir auf der einen Seite durchaus steigende Zahlen bei Erwerbslosen haben und auf der anderen Seite einen Fachkräftemangel. Herr Kollege Schwab, wir werden die Herausforderungen nicht dadurch meistern, dass wir hier die Arbeitsmarktzahlen der Bundesagentur vorlesen. Das können wir alle nachlesen. Dass Sie jetzt die Augustzahlen, dass es da leicht gestiegen ist, hier zum Drama erhoben haben, zeigt, wie lange Sie sich schon mit dem Thema beschäftigen. Sie haben im August, in den Sommerferien, immer steigende Zahlen. Das hat etwas mit Urlaub zu tun, mit Ferien. (Abg. Joachim Paul, AfD: Dann können wir uns alle wieder schlafen legen! Das ist eine Zumutung!) Das hat etwas damit zu tun, dass Schulabgänger noch keinen Anschluss haben, genauso wie Hochschulabgänger. Dann kommen Sie mit den Ausbildungsplatzzahlen. Ja, auch über die Ausbildungssituation können wir reden, und da gibt es große Themen, gar keine Frage. Ich glaube aber, es gibt keine Monatszahlen, die ungeeigneter sind, über den Ausbildungsmarkt zu reden, als die Augustzahlen; denn das Ausbildungsjahr beginnt am 1. September. Deswegen haben Sie überhaupt keine Aussage darüber, was im Moment den Ausbildungsmarkt angeht. Das kurz nur zur Einsortierung. Ich will die Herausforderungen aber überhaupt nicht kleinreden. Die Herausforderungen sind riesengroß, aber das ist nichts Neues. Wir müssen da rangehen, aber Kollege Dr. Martin, erlauben Sie mir den Seitenhieb: Wenn der einzige Vorschlag der Union für die Zukunftsfähigkeit von jungen Menschen für den Arbeitsmarkt ist, wieder unangekündigte HÜs einzuführen, dann ist das schon ein Armutszeugnis. Das muss ich ganz ehrlich sagen. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und bei der FDP) Wir müssen, gerade wenn wir über die Ausbildung reden, die Instrumente nennen, die wir haben. Kollegin Horstmann hat viele genannt; ich will einmal eines nennen, das Thema Jobfux, ein ganz, ganz wichtiges Programm in unseren Schulen, in den Mittelstufen, wo frühzeitig schon mit Acht-, Neuntklässlern gearbeitet und die Fragen gestellt werden: Was sind Deine Fähigkeiten? Wo sind Deine Hürden? Was willst Du einmal als Ausbildungsberuf machen? Es werden Praktika vermittelt, Kontakte zu Unternehmen, gerade bei den jungen Menschen, die es von zu Hause aus nicht so einfach haben, wegen der sozialen Hintergründe, wegen Integrationsthemen oder Sprachbarrieren. Hürden der Integration abbauen: Wir haben bei uns in den Ausbildungsmarktzahlen viele Menschen, die noch nicht länger als drei, vier, fünf Jahre in Deutschland leben. Das ist der Fall. Wir sehen aber mit der Zeit, dass diese Menschen ein unheimlich hohes Potenzial haben und in unserem Arbeitsmarkt bleiben. Es sind aber die Hürden Sprachkurse, Anerkennung von ausländischen Abschlüssen und, ja, manchmal auch etwas Zeit und Geduld. Wir haben das ganz große Thema Vereinbarkeit von Familie und Beruf, gerade bei Frauen, die dem Arbeitsmarkt gerne mehr zur Verfügung stehen würden, es aber nicht können. Deswegen ist es gut, dass wir in Rheinland-Pfalz Rekordzahlen haben bei der Ausbildung von Erzieherinnen und Erziehern. Das ist auch nachhaltige Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik. Natürlich haben wir ein Riesenthema in der Wirtschaft mit der Transformation hin zur Dekarbonisierung. Da ist das größte Problem die Planungsund Investitionssicherheit: raus aus dem Verbrennungsmotor, rein in den Verbrennungsmotor, rein in die Klimaziele, raus aus den Klimazielen. (Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD: Raus! Raus!) Das ist das Problem. Wenn Sie sich anschauen, was in Darmstadt gerade der Grund für den Jobabbau bei BorgWarner ist, dann ist der Grund, dass es keine klare Strategie in der EU gibt für die Elektromobilität und deswegen die Bestellungen zurückgehen. Das ist das Hauptproblem. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt bei der SPD) Das Problem ist, dass der Klimaschutz immer wieder infrage gestellt wird. Das produziert am Ende wirtschaftliche Probleme und leider auch Arbeitslose. Das muss man angehen, wenn man zukunftsgerichtete Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik machen will für Deutschland und für Rheinland-Pfalz. Herzlichen Dank. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und bei der FDP – Zuruf des Abg. Johannes Zehfuß, CDU)