Markus Wolf
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Es gibt genug Themen, über die man auch in der zweiten Runde noch einmal sprechen kann. Vielleicht einige Punkte, wenn über den Bundeslandwirtschaftsminister gesprochen wird. Ich glaube, man muss schon einmal daran erinnern, seit wann diese Bundesregierung im Amt ist. Das sind gute drei, vier Monate. Ich finde, das ist schon in Ordnung, dass man sich dann jetzt diesem Thema annimmt. Die Rückmeldung, die ich bekommen habe im Gespräch mit dem deutschen Weinbaupräsidenten, war eine andere, nämlich man ist dort rausgegangen und hat gesagt, das war ein sehr gutes Gespräch, und das ist die Basis, um etwas zu tun. Das ist genau das, was wir brauchen. Wenn heute gesagt wird, auf europäischer Ebene passiert nichts, oder da wird der Weinbau nicht gehört, dann höre ich auch dort etwas anderes. Ich höre, dass gerade auf europäischer Ebene – ich danke Christine Schneider, die das für die EVP-Fraktion verantwortlich tut –, viele Rahmendaten anders gesetzt werden, (Abg. Florian Maier, SPD: Beim Land aber reicht es nicht!) auch im Bällezuspielen mit der Landesregierung. Das will ich an dieser Stelle sagen, weil wir dort nämlich Rahmenbedingungen brauchen, die dazu führen, dass wir Fördertöpfe auch in Folgejahre überbrücken können etc. Wenn Sie, Herr Weber, sich jetzt hier hinstellen, muss ich sagen, wir brauchen keine Nachhilfe, auch im Gespräch mit den Branchenvertretern nicht. Ich glaube, wir sind mit allen in sehr engem Austausch. Wenn die Lage nicht so ernst wäre, würde ich es vielleicht anders formulieren, aber nachdem ich Ihren Worten heute gefolgt bin und auch den Ausführungen der Ministerin, dann wundert es fast, dass nicht Betriebe neu aufmachen, sondern Betriebe zumachen. Draußen ist eine andere Stimmung. Die Stimmung ist ganz katastrophal. Natürlich müssen wir die Dinge alle anpacken, aber draußen ist das Gefühl, das, was da auf dem Tisch ist, reicht nicht. Das ist die Rückmeldung, die ich bekomme. (Beifall bei der CDU –
