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Marcus Klein

CDU 10.09.2025 Sitzungen 18/92

Guter Mann! Beide! – Zuruf aus dem Hause: Wer ist das denn?) Hier in Rheinland-Pfalz haben Sie Gerechtigkeit gefordert, Gerechtigkeit beim Schülerverkehr. (Abg. Gordon Schnieder, CDU: Werden Sie jetzt nicht unterkomplex, Frau Schellhammer! Bitte nicht unterkomplex werden!) Sie wollen, dass alle Kinder ein Deutschlandticket als Schülerticket bekommen? (Abg. Marcus Klein, CDU: Ganz genau das wollen wir, sehr gut! – Vereinzelt Beifall bei der CDU) Nicht nur die Schüler:innen, die außerhalb von 4 km wohnen? (Abg. Gordon Schnieder, CDU: Die wollen auch nach Wiesbaden! – Zuruf von der CDU: Die sollen auch nach Wiesbaden kommen!) Gleichzeitig riskieren Sie, dass dieses Deutschlandticket in Berlin an Ihrem Bruder scheitert. Was ist denn da los? Herr Schnieder, die Ausweitung des Schülertickets ist eine gute Idee. (Abg. Gordon Schnieder, CDU: Genau!) Das ist eine gute Idee, aber sprechen Sie vielleicht nicht nur mit der Presse, sondern auch mit Ihrem Bruder darüber. (Abg. Gordon Schnieder, CDU: Ne, das müsst Ihr schon bezahlen! Das ist schon Ihre Aufgabe!) Wenn Sie das nämlich wirklich wollen, dann brauchen wir einen ersten Schritt. Der erste Schritt ist eine solide und verlässliche Finanzierung des Deutschlandtickets. (Abg. Gordon Schnieder, CDU: Die wir bei der Landesregierung lange schon suchen!) Dann sind wir wieder bei Ihrer Art von Haushaltspolitik. Wenn wir eine Ausweitung des Tickets fordern, nämlich eine Ausweitung auf alle Schüler:innen – das ist eine gute Idee, da sind wir dabei –, dann brauche ich doch aber eine solide Grundlage. Ich muss wissen: Was kostet das Deutschlandticket in den nächsten Jahren? Sonst ist alles und ist Ihre Forderung nur eine Luftbuchung. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP und bei der SPD – Zuruf des Abg. Gordon Schnieder, CDU) Deswegen: Nehmen Sie sich ein Beispiel an unserer Mobilitätsministerin. Katrin Eder fährt nächste Woche nach München; denn da findet wieder eine Sonderverkehrsministerkonferenz statt. (Unruhe der CDU) Das Drama des Deutschlandtickets geht weiter; denn erneut ist dessen Finanzierung infrage gestellt. Katrin Eder wird dafür kämpfen, dass wir eine stabile Finanzierung dieses Tickets bekommen. (Abg. Gordon Schnieder, CDU: Wie eine Löwin!) Deswegen ist es so wichtig für eine Politik mit Weitblick, dass wir endlich eine verlässliche Finanzierung haben und dieses Drama ein Ende hat. Dann sprechen wir mit Ihnen gerne über weitere vergünstigte Tickets. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der FDP)

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