Carl-Bernhard von Heusinger
Oh!) und zwar von links nach rechts, von rechts nach links. Die haben dem alle zugestimmt. Schauen wir uns die Zahlen dieser Kriegswirtschaft an: 5 % des BIP, das klingt so harmlos. Das sind über 200 Milliarden Euro jedes Jahr im Bundeshaushalt für Waffen und Raketen. Bezogen auf zehn Jahre sind das über 2 Billionen Euro, die wir für Tod und Verderben in die Hand nehmen, über 2 Billionen Euro. Das sind 2.000 Milliarden Euro. Wenn man von diesem Geld Ländern und Kommunen nur 100 Milliarden Euro pro Jahr in die Hand geben würde, wären das für das Land Rheinland-Pfalz dauerhaft für die nächsten Jahre 5 Milliarden Euro. (Zuruf des Abg. Dr. Oliver Kusch, SPD) Das ist das Zwölffache dessen, über das wir heute bei diesem Nachtragshaushalt reden. Man kann das für notwendig halten, diese Kriegswirtschaft, aber man sollte den Leuten reinen Wein einschenken. Jeder Euro kann nur einmal ausgegeben werden. Im Moment werden die Euros in eine Richtung ausgegeben, die vor allen Dingen Rheinmetall zur Blüte verhelfen und nicht den Bürgerinnen und Bürgern von Rheinland-Pfalz. (Heiterkeit des Abg. Steven Wink, FDP) Vielen Dank. (Abg. Dr. Oliver Kusch, SPD: Wie fangen wir die Drohnen über Polen ab? Wie machen wir das?)
