landtag-rlp.de ↗

Carl-Bernhard von Heusinger

GRÜNE 03.07.2025 Sitzungen 18/91

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrte Damen und Herren Kollegen! Vermutlich hat schon jede und jeder von Ihnen mal Lotto gespielt und vielleicht sogar schon mal gewonnen und Glück gehabt, aber was ist mit dem kollektiven Glück, mit dem, was wir als Gesellschaft beeinflussen können? Genau darum geht es heute; denn unser Gesetzentwurf zum Landesglücksspielgesetz bringt dieses abstrakte Glück in konkrete Bahnen in Sportvereine, auf Kulturbühnen, in Kinderschutzprojekte. Der Hintergrund ist simpel und erfreulich. Die Einnahmen aus dem staatlichen Lotto sind gestiegen, und wir schlagen vor, die daraus resultierenden Fördermittel um 25 % zu erhöhen für den Landessportbund Rheinland-Pfalz, für die regionalen Sportbünde Rheinhessen und Rheinland und der Pfalz und für die Lotto-Rheinland-Pfalz-Stiftung. Das ist keine Kleinigkeit. Es ist ein starkes Signal. Wir investieren mehr in das, was verbindet, was trägt, was Gemeinschaft stiftet. Von Lotto profitieren nicht nur Sportvereine. Wir haben es gehört. Auch Kunst, Kultur, Bildung und das Gemeinwohl erhalten finanzielle Mittel. Die Lotto-Stiftung fördert zum Beispiel den Kulturpreis KultDING, welcher im letzten Jahr unter anderem an das AWO-Koblenz-Projekt Kinderspielstadt Schängelheim ging. Die Stiftung stellte über 100.000 Euro für Flutopfer im Ahrtal und für Hilfe in der Ukraine bereit. Nicht zuletzt ermöglicht sie konkrete Hilfe für die Kleinsten. Ich war im Frühjahr bei der Veranstaltung der Initiative Kinderglück. Sie hat in den vergangenen beiden Jahren über 180.000 Euro allein für die Kinderhospize gesammelt. Das ist wirklich ein tolles Zeichen. Man hat gemerkt, welche Arbeit dort geleistet wird. Das ist hervorragend. Für 2025/2026 ist ein neuer Fokus bei Kinderglück gesetzt, nämlich der Kampf gegen Cybergrooming, ein ganz, ganz schlimmes Verbrechen, Manipulation Minderjähriger sowie junger Volljähriger zur Anbahnung von sexuellen Kontakten. Mit den gestiegenen Mitteln aus den Lotto-Einnahmen werden also ungemein wichtige Projekte und natürlich auch der Sport für das Gemeinwohl gefördert. Im vorliegenden Gesetzentwurf sehen wir vor, dass die Lotto-Rheinland-Pfalz-Stiftung insgesamt 350.000 Euro mehr erhält, das heißt insgesamt 1.750.000 Euro, der Sportbund Rheinhessen 62.000 Euro mehr, also insgesamt 312.000 Euro. Die restlichen Sportbünde erhalten 125.000 Euro mehr und bekommen insgesamt 625.000 Euro. Weil wir wissen, dass sich die Welt weiterdreht, dass die Einnahmen steigen oder sinken können, haben wir uns im Gesetzentwurf auch auf eine regelmäßige Überprüfung der Fördersumme alle fünf Jahre geeinigt. Meine Damen und Herren, dieser Gesetzentwurf steht für mehr als Geldverteilung. Er steht für ein Verständnis von gesellschaftlichem Glück, das nicht auf Zufall basiert, sondern auf politischer Gestaltung. Wir werden die Ausschussberatungen daher positiv begleiten. Vielen Dank. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und bei der FDP)

Alle Reden von Carl-Bernhard von Heusinger Protokoll ↗