Andreas Hartenfels

Es ist immer wieder bemerkenswert, dass es unredlich ist, dem BSW anzugehören, einer Partei, die nicht Ihren Parteifarben entspricht. Das lässt aber tief blicken, wie Sie das Parlament und überhaupt diese Demokratie verstehen. Das ist immer wieder – – – (Abg. Martin Haller, SPD: Wer klatscht denn bei Dir? – Zuruf des Abg. Daniel Schäffner, SPD) – Dieses Niveau. Ich muss es immer wieder betonen. Bitte inhaltlich reden. Ich will das noch einmal präzisieren. Frau Fiebig ist in der Tat 2021 zur Landessenderdirektorin beim SWR gewählt worden, und sie war vorher Pressesprecherin beim Bundesministerium für Familie. (Abg. Martin Haller, SPD: Das ist doch nix Verwerfliches! – Unruhe im Hause – Glocke des Präsidenten) – Ja, aber ich habe nichts Unredliches oder Falsches behauptet. Sie schätzen das anders ein als ich. Für mich ist das dieser viel beschriebene Drehtüreffekt, und ich finde es unredlich und auch nicht klug, alles, was über Ihre Reformbestrebungen hinausgeht, als etwas wie eine Majestätsbeleidigung zu empfinden. Die Zahlen sind doch genannt worden. Wir haben einen massiven Vertrauensverlust der Bevölkerung in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Das muss uns doch umtreiben, weil er so zentral für unsere Demokratie ist. (Beifall und Zuruf des Abg. Joachim Paul, AfD: Genau!) Wir sehen doch an den Wahlergebnissen, dass Sie, gerade die SPD, viel, viel weniger Wertschätzung genießen als noch vor zehn oder 15 Jahren. Das ist Ihnen unangenehm, und deswegen hetzen Sie gerne über das BSW und sagen, dass ich hier keinen Applaus bekomme. Klar. Ich bin Einzelabgeordneter. Das bin ich. Das ist so. (Abg. Martin Haller, SPD: Selbst gewähltes Schicksal!) Auch die SPD bekommt manchmal Applaus von der AfD. Und? Das ist so. Das war allein gestern schon wieder der Fall oder auch beim letzten Plenum. (Vereinzelt Unruhe im Hause) Bitte setzen Sie sich also inhaltlich damit auseinander, wenn Ihnen die Demokratie nicht nur in den Sonntagsreden so wichtig ist, sondern wenn Sie verstehen, dass wir in dem Bereich wirklich den Finger in die Wunde legen müssen und dass es dort Reformbedarf gibt. Sonst werden die Zahlen weiter nach unten gehen. Wir werden weiter noch stärkere Blasen bekommen, und dann wird sich diese Demokratie in eine Richtung entwickeln, die Ihnen nicht gefallen wird und die mir nicht gefallen wird. (Beifall der AfD)