Martin Haller

Die ist Journalistin! Meine Güte! – Weitere Zurufe aus dem Hause) – Ja, das ist so, aber wir haben mit Sicherheit auch gute Journalistinnen jenseits des Farbenspiels und der Politik. (Abg. Martin Haller, SPD: Meine Güte!) Darum geht es. Das ist das fehlende Problemverständnis. Das ist das Problem. (Zurufe der Abg. Martin Haller, Michael Hüttner und Dr. Oliver Kusch, SPD) Ich verstehe auch nicht, warum zum Beispiel so viele Landtagsabgeordnete in diesem Gremium platziert werden müssen. Auch hier haben wir – – – (Abg. Martin Haller, SPD: Weil es die gesetzliche Grundlage nun mal ist!) Das erschließt sich mir nicht, und das verstehen auch die Menschen nicht. (Beifall der AfD – Zuruf des Abg. Martin Haller, SPD – Weitere Zurufe von der SPD) Wir müssten also schon anfangen, über die Gremien und die Parteiferne der Gremien nachzudenken. Ein zweiter Punkt ist das Stichwort Transparenz. Auch das, was dort angeboten wird, ist sehr verstaubt. Im digitalen Zeitalter könnte man wesentlich mehr (Unruhe im Hause – Glocke des Präsidenten) die Transparenz und die Einsehbarkeit in die Programmverfolgung und Programmgestaltung, die Gremienarbeit sicherstellen. (Zuruf des Abg. Dr. Oliver Kusch, SPD) Zu sagen, die Sitzungen sind öffentlich: Wie weltfremd ist man denn? Ist das wirklich der Zugang zur Transparenz im digitalen Zeitalter? Da stelle ich mir ganz andere Instrumente vor. Letzter Punkt – der ist heute noch relativ wenig angesprochen worden –: Das ist alles gebührenfinanziert. Wir müssen dringendst auch bestimmte Gehälter und Privatverträge nach oben deckeln. Da werden Unsummen verbraten, die man einem Normalbürger nicht mehr erklären kann, und zwar sowohl intern beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk, aber auch was nach Verträgen nach außen gegeben wird. Wenn man den Leuten erzählt, was Herr Böhmermann für seine Show bekommt, (Abg. Joachim Paul, AfD: Ja eben! – Zuruf des Abg. Peter Stuhlfauth, AfD) oder ein Herr Lanz, dann würden den Menschen wirklich die Tränen in die Augen treten, wenn sie wissen, das wird von ihrem hart erarbeiteten Geld finanziert. (Beifall des Abg. Peter Stuhlfauth, AfD)