Ralf Schönborn

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Weber, Sie haben in der ersten Runde etwas angesprochen, das in der Tat wichtig ist, nämlich die Cyberkriminalität oder Cybersicherheit. Jetzt forciert die Landesregierung den Ausbau der Windkraft ganz enorm. Windkraft zählt zur kritischen Infrastruktur, (Zuruf der Abg. Dr. Anna Köbberling, SPD) und umso verwunderter bin ich, (Zuruf des Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) wenn ich in der Vergangenheit Medienberichte höre und auch vor ein paar Wochen noch einmal höre, (Zuruf des Abg. Martin Haller, SPD) dass diese Windkraftwerke, was die IT-Sicherheit betrifft, nach außen oftmals nicht oder mangelhaft geschützt sind. (Zuruf des Abg. Michael Hüttner, SPD) Die können also angegriffen, gegebenenfalls sogar abgeschaltet werden. Da muss ich schon sagen, das ist ein starkes Stück. (Zuruf der Abg. Dr. Anna Köbberling, SPD) Ich habe der Landesregierung dazu eine Anfrage gestellt, und Minister Schweitzer hat mir damals in etwa so geantwortet: Das ist Sache der Betreiberfirma und nicht der Landesregierung. – Da sollte mal nachgebessert werden. (Beifall des Abg. Damian Lohr, AfD)