Dr. Helmut Martin

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich gebe zu, der Beitrag vom Kollegen Hartenfels hatte mich ein bisschen in die 80erJahre zurückgeworfen. Umso dankbarer bin ich, dass Frau Dr. Köbberling alles, was dazu zu sagen war, eigentlich treffend formuliert hat. Ich kann mich dem vollumfänglich anschließen. (Beifall der CDU) Ich bin wirklich froh darüber, dass wir hier unter den demokratischen Fraktionen einen solch breiten Konsens in der zentralen Frage der Rolle von Diplomatie und starker Verteidigungsbereitschaft und dazu, was das eine zum anderen beitragen kann, haben. Ich will zwei, drei Aspekte noch ergänzen, weil wir zugesagt haben, konstruktiv zu begleiten, was hier als zartes Pflänzlein vor zwei Tagen präsentiert wurde. Das eine ist – ich hatte es gesagt – gerade der Automobil- und Maschinenbaubereich ist besonders dramatisch zurückgegangen. Das gilt nicht nur in Rheinland-Pfalz, sondern zum Beispiel auch im Saarland. Wir haben als CDU-Fraktion schon verschiedene Initiativen präsentiert, um insbesondere die gravierenden Auswirkungen dieser Industrieprobleme im Saarland auch auf die Westpfalz und die vielen Pendler, die dort wohnen und ihr Einkommen im Saarland verdienen, zu beleuchten. Deswegen wäre mir und uns wichtig, dass wir – erst recht, wenn sich das etwas verfestigt hat – mit dem Vernetzen nicht an den Landesgrenzen Schluss machen, sondern schauen, was man auch an Synergien mit den benachbarten Bundesländern heben kann. Das wäre der eine Punkt. (Beifall der CDU) Das Zweite ist: Mir sagen die Unternehmen – wir haben gehört, das ist ein besonders regulierter Markt mit den Ausschreibungen –, dass es schon ganz, ganz, ganz wichtig ist, dass man an höchster Stelle Einfluss darauf nimmt, dass bei den Ausschreibungen – ich formuliere es mal vorsichtig – die besonderen Stärken unserer rheinland-pfälzischen Unternehmen angemessen berücksichtigt werden. Deswegen bin ich zuversichtlich – Herr Ministerpräsident hat sicherlich auch einen ganz engen Draht ins Verteidigungsministerium –, dass das kommt. (Glocke der Präsidentin) Dann wären schon zwei wichtige Bausteine erfüllt. Vielen Dank. (Beifall der CDU)