Michael Frisch

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Der völkerrechtswidrige Überfall Russlands auf die Ukraine markiert in der Tat eine Zeitenwende. Der nach dem Ende des Kalten Krieges erhoffte ewige Friede ist ausgeblieben. Die Friedensrendite über viele Jahre hinweg in Form zurückgehender Rüstungsausgaben und eines massiven Abbaus unserer Wehrfähigkeit gerne mitgenommen, kommt uns jetzt teuer zu stehen. Die volatile Politik der USA und die geopolitischen Veränderungen in der Welt sorgen für zusätzliche Verunsicherung. Vor diesem Hintergrund ist es richtig, die deutsche Verteidigungsfähigkeit wieder zu stärken und im Bündnis mit unseren europäischen Partnern eine ernst zu nehmende militärische Rolle auf der internationalen Bühne anzustreben – noch besser: so, dass auch die rheinland-pfälzische Wirtschaft davon profitieren soll. Wenn du den Frieden willst, bereite den Krieg vor – diese uralte Erkenntnis ist leider immer noch richtig. Wer in Freiheit und Demokratie leben will, darf nicht pazifistischen Illusionen nachhängen, sondern muss willens und in der Lage sein, diese notfalls auch mit der Waffe in der Hand zu verteidigen. Eines ist klar: Militärische Infrastruktur allein gewinnt keinen Krieg. Mindestens genauso wichtig ist der Wille, einem Aggressor mutig und mit letzter Entschlossenheit entgegenzutreten. Das tut nur jemand, der seine Heimat mehr liebt als sein eigenes Leben. Genau jene Heimatliebe jedoch hat man den Deutschen in der Vergangenheit gründlich ausgetrieben. Sie wurde gerade von der politischen Linken unter den Generalverdacht des Nationalistischen, wenn nicht gar des Völkischen gestellt. Die Folgen sind nicht zu übersehen. Viele junge Menschen verstehen sich mittlerweile eher als Kosmopoliten denn als Deutsche. Hinzu kommen erhebliche Zweifel, ob sich die Mehrheit der Zuwanderer so weit mit unserem Land identifiziert, dass sie es im Ernstfall verteidigen würde. Wer die Wehrfähigkeit Deutschlands wiederherstellen will, muss deshalb für einen grundlegenden Mentalitätswandel eintreten. Wir brauchen wieder ein Bewusstsein für den Wert unserer Heimat, eine neu gewonnene Identifik ation mit unserer Kultur und, trotz aller dunklen Seiten, auch unserer Geschichte. Verfassungspatriotismus allein kann keine Identität herstellen, die stark genug ist, das Eigene bis zum Äußersten zu verteidigen. (Beifall des Abg. Martin Louis Schmidt, fraktionslos) Ob eine solche Zeitenwende kommt, bleibt abzuwarten. Die Aktuellen Debatten in der SPD erwecken den Eindruck, dass es nicht einmal in der Regierungskoalition Einigkeit hierüber gibt. Es ist schon bemerkenswert, liebe Genossen, wenn Sie hier den Ausbau der Verteidigungsindustrie in RheinlandPfalz bejubeln, während maßgebliche Teile Ihrer Partei einen Kurswechsel in der Außen- und Sicherheitspolitik und eine Normalisierung der Beziehungen zu Russland fordern. Nicht nur das BSW spendet solchen Forderungen Beifall. Auch AfD-Chef Tino Chrupalla zeigte sich gestern erfreut über den Friedenskurs einiger SPD-Politiker und bezeichnete diesen gar als Vorboten einer rot-blauen Koalition. (Vereinzelt Heiterkeit bei der SPD) Hufeisen vom Feinsten und keine guten Aussichten für unser Land. (Glocke des Präsidenten) Danke schön. (Beifall des Abg. Martin Louis Schmidt, fraktionslos)