Joachim Paul

Verehrtes Präsidium, liebe Kollegen! Ich muss noch einmal darauf hinweisen, dass unser Beauftragter abgelehnt worden ist. Das wäre zu viel Bürokratie, ein Beauftragter. Da hätten einige der FREIEN WÄHLER, insbesondere die Antragstellerin oder die vortragende Kollegin, gerne rhythmisch geklatscht. Sie kam dann nach vorne und hat ein Digitalministerium gefordert, also eine Ebene weiter einziehen (Heiterkeit der Abg. Damian Lohr, AfD, Pia Schellhammer, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, und Marco Weber, FDP) mit vielen, vielen, vielen Stellen. In der Zeit ist Kollege Wefelscheid hinter die Kulissen geflüchtet. (Heiterkeit im Hause) Fluchtursache war der Antrag der eigenen Fraktion. So viel zu den Hintergründen. Natürlich ist es unsinnig, jetzt ein Digitalministerium zu fordern. Ich denke, da sind wir uns fraktionsübergreifend einig geworden, was hier selten vorkommt, muss ich sagen. (Heiterkeit der AfD) Ich glaube tatsächlich, dass die Ressortzuschneidung – wir hätten schon 2018 gerne ein Ministerium gestrichen – so eigentlich gut ist. Wir müssen auch sagen, dass wir große Herausforderungen, ich will nicht sagen, nur gemeinsam meistern können, aber die großen Herausforderungen tatsächlich eine Querschnittsaufgabe sind und eine Strategie erfordern, die auf der ministeriellen Ebene so, wie sie jetzt da ist, geschultert werden können, wenn man entschlossen und kompetent ist. Daher müssen wir kein Ministerium weiter aufbauen. Im Gegenteil müssen wir uns überlegen, ob wir vielleicht an der einen oder anderen Stelle Ressourcen verlagern. Das bleibt immer eine Diskussion. Ein Ministerium lehnen wir natürlich ab. Ich vermute, dass in Ihrer Fraktion dieser Antrag sicherlich noch eine Diskussion wert ist. (Heiterkeit des Redners) Da werden wir dann leider nicht mehr dabei sein, aber wir freuen uns trotzdem auf weitere Anträge von Ihnen. Vielen Dank. (Beifall der AfD)