Daniel Köbler
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Es stehen große sportliche Ereignisse unmittelbar vor uns, und damit meine ich nicht unbedingt das Fußballwochenende, bei dem ich sehr einverstanden wäre, wenn die eine Mannschaft in den Europapokal kommt, dann kann die andere auch gerne in die Erste Fußballbundesliga aufsteigen. Nein, ich meine, kommende Woche, am Dienstag, eröffnen wir die Special Olympics Rheinland-Pfalz in Mainz. Es sind die wunderbaren Landesspiele für Menschen mit geistigen Beeinträchtigungen. Ich finde, das ist ein wunderbares Symbol dafür, dass der Sport bei uns im Land gelebte Inklusion ist. Es ist ganz wunderbar, die vielen Athletinnen und Athleten und auch das ehrenamtliche Engagement, das dahintersteckt, dort zu beobachten. Deswegen möchte ich noch einmal betonen, welche wichtige Funktion der Sport hat, nicht nur für die Gesundheit des Einzelnen, sondern auch für das soziale Miteinander. Das ehrenamtliche Engagement, das dahintersteckt, ist wirklich unverzichtbar für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Meine sehr geehrten Damen und Herren, zu guten Bedingungen für unseren Sport gehört neben der Unterstützung des Ehrenamts auch die Frage der Sportstätten, deren Zustand und Verfügbarkeit. Da haben wir unterschiedliche Voraussetzungen, und da kann es immer auch zu Verbesserungen kommen. Das ist überhaupt nicht das Thema. Wir haben hier schon oft über das Thema Schwimmbädersanierung gesprochen, aber, lieber Kollege Junk, es kann, glaube ich, nicht nur an der Frage der verfügbaren Mittel liegen, wenn wir nach Antwort der Landesregierung bei den immerhin über 16 Millionen Euro, die für Investitionen, Bau und Sanierung von Sportstätten zur Verfügung stehen, im Jahr 2024 über Haushaltsreste von 5 Millionen Euro reden. Das hat etwas mit Eigenanteilen zu tun. Das hat mit Sicherheit auch etwas mit gestiegenen Baukosten zu tun, aber es ist nicht allein die Forderung nach immer mehr Landesgeld und immer mehr Landesmitteln, sondern man muss genau auf diese Punkte auch reagieren. Das hat die Landesregierung gemacht. Förderkonditionen sind in den entsprechenden Förderprogrammen noch mal angepasst und aktualisiert worden. Sie sind also da, und sie werden auch genutzt. Sie werden sowohl im Bereich der kommunalen Sportstätten als auch im Bereich der Vereinssportstätten genutzt. Deswegen glaube ich, dass Ihre Vorschläge ein Stück weit an den Notwendigkeiten vorbeigehen. Sie werfen der Landesregierung vor, sie wüsste nicht zielgenau, wie sich die Zahl der Vereinsmitglieder und der Vereine entwickelt hat. Ich sage es mal so, wir reden hier vormittags immer über Bürokratieabbau und nachmittags soll in der Landesregierung ein, weiß ich nicht, Sportvereinsregister aufgebaut werden, in dem sie dann einzeln gezählt werden. (Zurufe der Abg. Dennis Junk, CDU, und Martin Haller, SPD) Der Sport ist bei uns aus guten, guten Gründen sozusagen eigenständig über die Sportbünde organisiert, und diese haben auch Zahlen. Jetzt erzählen Sie aber mal meinem Vereinsvorstand bei mir im Stadtteil: Ihr müsst jetzt noch monatlich oder quartalsweise Meldung im Sportministerium machen, wie viele Mitglieder Ihr gerade habt, wie viele Ein- und Austritte. – Die würden Ihnen doch den Vogel zeigen und sagen: Wir wollen uns ehrenamtlich für unsere Kinder und Jugendlichen engagieren, aber nicht auch noch die Statistik bei der Landesregierung mitführen. – Das ist ein Vorwurf, der absolut ins Leere läuft und der mit dem ehrenamtlichen Engagement in den Sportvereinen überhaupt nichts zu tun hat. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und bei der FDP) Ich glaube auch nicht, dass es zielführend ist, die kommunalen Planungshoheiten landesweit irgendwie zu ersetzen. Dafür sind die Voraussetzungen zwischen den einzelnen Kreisen und Städten oder auch zwischen den einzelnen Regionen viel zu unterschiedlich. Ich glaube nicht, dass das zielführend ist. Ich glaube, was wir uns vielleicht noch mal genauer anschauen müssen, ist die Frage von Sportstätten mit überregionaler Bedeutung im Land, die wir auch haben, sowohl was den Leistungssport als auch den Breitensport angeht, die Sportstätten, bei denen es sinnvoll ist, dass nicht jeder Kreis oder jede Stadt nur innerhalb ihres eigenen Tellerrands schaut, bei denen wir ein breiteres Einzugsgebiet haben. Das kann man sich, glaube ich, noch mal gezielt für die Zukunft anschauen, was man da machen kann, wie man das besser unterstützen kann. Ich finde es viel zielführender, so wie es auch gemacht wird, dass das Projekt von Herrn Professor Thieme an der Hochschule Koblenz vom Land unterstützt und begleitet wird, bei dem es darum geht, einen landesweiten Sportstättenatlas auszuarbeiten, den ersten in Rheinland-Pfalz. Ich bin sehr gespannt auf die Ergebnisse dieses Projekts; (Glocke der Präsidentin) denn dann können wir auf der Basis einer soliden Grundlage darüber reden, wie wir die Sportstättenförderungen, die in Rheinland-Pfalz gut aufgestellt sind, in Zukunft noch besser gestalten können. Herzlichen Dank. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und bei der FDP)
