Carl-Bernhard von Heusinger

So ist es!) Lassen Sie mich jetzt zum zweiten Schwerpunkt der Aussprache kommen, dem Thema künstliche Intelligenz. Künstliche Intelligenz ist natürlich mehr als ein technischer Trend. Sie steht für Systeme, die lernen, planen, analysieren und auch kreativ sein können. KI ermöglicht es Maschinen, ihre Umwelt zu erfassen, aus Daten zu lernen und eigenständig Lösungen zu entwickeln. Die Große Anfrage stellt viele wichtige Fragen, einige mit berechtigtem Interesse, andere mit spürbarer Skepsis. Klar ist, KI ist kein Selbstzweck. Sie soll Prozesse verbessern, den öffentlichen Dienst effizienter machen und Potenziale bei Bildung, Wissenschaft und Wirtschaft heben. Was wir aber unbedingt brauchen, ist eine klare Haltung, eine Politik mit Zuversicht, die Risiken erkennt, aber Chancen in den Mittelpunkt stellt. Nicht verbieten, sondern gestalten ist unser Ansatz. Gerade die Verbindung von Bildung, Forschung und Praxis, etwa beim Deutschen Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz in Kaiserslautern, zeigt die Innovationskraft unseres Landes. KI muss nicht von außen kommen. Sie kann in Rheinland-Pfalz entwickelt werden: offen, sicher und mit den Menschen im Mittelpunkt. Auch gilt das für die digitalen Infrastrukturen des Landes. Der Landesbetrieb Daten und Information wird eine eigene KI-Systeminfrastruktur aufbauen, die eine verantwortungsvolle Nutzung von KI im Sinne der Bürgerinnen und Bürger ermöglicht. Datenschutz, ethische Leitplanken und digitale Souveränität sind dabei zentral. Der Einsatz von Open-Source-Software, der Aufbau von Leitlinien für Sprachmodelle und eine eigene Infrastruktur sind die konkreten Schritte dazu. Diese Woche wurde das auch noch einmal deutlich. In Ingelheim trafen sich die Digitalministerinnen und Digitalminister von Bund und Ländern unter dem Vorsitz unserer Digitalministerin Dörte Schall. Im Fokus standen unter anderem die politischen Rahmenbedingungen für die Entwicklung und den Einsatz von KI. Wir sind nicht das Silicon Valley, sondern wir wollen ein starker Standort für verantwortungsvolle Digitalisierung sein, die den Menschen dient. KI unterstützt. Sie soll nicht entmündigen; befähigen, aber nicht ersetzen. Rheinland-Pfalz begegnet diesen Herausforderungen mit Strategie statt blindem Aktionismus, mit Investitionen statt Alarmismus und mit dem Anspruch, ein Investitionsstandort zu sein, nicht auf Kosten von Sicherheit und Bürgerrechten, sondern gerade zu deren Schutz. Die SPD-Fraktion steht hinter dieser Linie. Wir unterstützen die Politik der Landesregierung und unsere Digitalministerin Dörte Schall bei diesem Anliegen. Der digitale Wandel mit KI als zentralem Baustein ist eine große Chance für unser Land. Vielen Dank. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Steven Wink, FDP)