Gerd Schreiner

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, es geht um das Wie, und ich glaube, darin sind wir uns alle einig. Ich würde mir dann aber zum Beispiel wünschen, dass wir aus dieser Debatte etwas mitnehmen über das Wie, wie wir als Land über den LBM, zum Beispiel, mit unseren Bürgermeistern kommunizieren. Da kann man vielleicht etwas lernen. Wenn also ein Bürgermeister am Freitag erfährt, (Zuruf des Abg. Stephan Wefelscheid, Gruppe FREIE WÄHLER) dass am Montag die Deckschicht der Landesstraße durch den Ort erneuert wird, dann kann man das so machen. Ich sage „Lessons Learned“, vielleicht nehmen wir aus dieser Debatte das eine oder andere mit, wie die Landesregierung und die nachgeordneten Behörden im Land Verkehrsinvestitionen, die wichtig sind – wir sind uns darin einig, dass die Deckschichten von Landesstraßen in Orten erneuert werden müssen, alles unbestritten –, kommunizieren und damit umgehen. Darum geht es. Der zweite Punkt ist mir aber wirklich wichtig. Wir nehmen das gerne auf uns, dass am 3. die Bahn kommuniziert und am 6. Patrick Schnieder Verkehrsminister wird und jetzt an allem schuld ist. Das ist geschenkt. (Abg. Pia Schellhammer, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Nee, er muss es jetzt lösen! Er muss das besser kommunizieren! Das muss er jetzt!) Was ich Ihnen aber nicht schenke, ist, dass, wenn wir einen Plan haben, liebe Lea Heidbreder, wenn wir sagen, an der und der Stelle muss jetzt gebaut werden, dann immer gesagt wird, nee, das geht jetzt gerade gar nicht, also, diese Baumaßnahme geht auf gar keinen Fall, da ist irgendein wichtiges Blümlein. Wer ist denn dann immer der Erste, der das sagt? (Beifall der CDU und der Gruppe FREIE WÄHLER – Zuruf der Abg. Pia Schellhammer, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) So funktioniert das nicht. Ihr könnt nicht fürs Gefühl reden und das Tempomachen den anderen überlassen. (Abg. Pia Schellhammer, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das ist so ein Blödsinn!) Wir machen Tempo, (Heiterkeit des Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) aber es wäre einfach auch gut, Ihr würdet in den letzten elf Monaten, in denen Ihr in diesem Land noch Verantwortung habt, anfangen, selbst Tempo zu machen. Danke schön. (Beifall der CDU und bei der Gruppe FREIE WÄHLER –