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Martin Haller

SPD 15.05.2025 Sitzungen 18/87

Sehr gut!) Mittlerweile – das will ich auch mal sagen – wurde sich jetzt entschuldigt bei uns, aber wir sehen schon, dass hier ein grundsätzlicheres Problem besteht. Natürlich haben wir uns nicht erst jetzt nach Berlin gewendet, weder an den jetzigen neuen Verkehrsminister noch an den alten. Der Ministerpräsident hat gesprochen, ich habe gesprochen, der Staatssekretär hat gesprochen, und natürlich hat auch die Fachabteilung gesprochen. Hier muss strukturell etwas verändert werden. Das muss in Berlin gelöst werden. Das kann nicht auf dem Rücken der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei der Bahn sein. Das zeigt: Die Aufgaben sind groß, um das verlorene Vertrauen der Fahrgäste wieder zurückzugewinnen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, durch die Baumaßnahmen haben wir dann noch zusätzlich das Problem, dass der Fernverkehr auf die Strecken gelegt wird, die funktionieren: Köln–Frankfurt, die Riedbahn, also alles um Rheinland-Pfalz herum. Genau deswegen habe ich jetzt nochmals – ich habe das in der Vergangenheit schon häufiger auch postalisch getan – die Initiative ergriffen zu sagen: Wir müssen die Kapazität nach Rheinland-Pfalz auf der Schiene ausbauen. Das ist ein Zukunftsprojekt, aber das muss jetzt endlich angegangen werden. Wir werden es nicht mehr akzeptieren, wenn aus Hessen und auch vonseiten des Bundes nicht das größte Interesse da ist. Wir hoffen jetzt einfach auf große Unterstützung vonseiten des Bundes. Herzlichen Dank. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der FDP)

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