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Pia Schellhammer

GRÜNE 15.05.2025 Sitzungen 18/87

Warntöne formuliert, nicht angezählt! – Vereinzelt Unruhe bei der CDU) Herr Oster fordert die stärkere Einbindung der Länder. Na ja, da frage ich mich dann schon: Warum ist das in der letzten Vergangenheit nicht schon passiert? Ich hatte dazu eine Kleine Anfrage gestellt im September 2 024: „Auswirkungen der entfallenen Fernverkehrs-Verbindungen in Koblenz“. Da heißt es: „Die Nahverkehrsverbindungen entlang des Mittelrheins sind schon seit Einführung des Deutschland-Tickets sehr stark belastet. Durch den Wegfall einzelner Verkehrsverbindungen hat sich die Situation nochmals verschärft. Vor allem die Verbindungen von und nach Köln und von und nach Frankfurt sind teilweise überlastet.“ Man habe direkt nach Bekanntwerden der Streichungen im Mittelrheintal gegenüber der DB Fernverkehr dieses Vorgehen kritisiert. Da frage ich mich, Frau Verkehrsministerin: Was heißt das konkret, Sie haben das kritisiert? Haben Sie mit Herrn Wissing gesprochen? Das geht in die Richtung dessen, was Herr Weber eben sagte. Wo haben Sie das adressiert? Findet das auf Mitarbeiterebene statt? Machen Sie das persönlich? Dazu hätte ich gerne eine Antwort, was das konkret heißt, wo Sie diese Themen platzieren und warum die Einbindung der Länder, wie Herr Oster das gefordert hat, bisher nicht erfolgt ist. (Glocke des Präsidenten) Danke schön. (Beifall der Gruppe FREIE WÄHLER)

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