Daniel Köbler

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ja, das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz ist ein wichtiger Schritt für mehr Inklusion in unserer Gesellschaft. Dass digitale Produkte und Dienstleistungen in Zukunft im privaten wie öffentlichen Bereich barrierefrei sein müssen, ist der absolut richtige Weg für mehr Teilhabe auch in der Zukunft. Die Vorrednerinnen haben allesamt sehr viel Richtiges dazu gesagt. Dass es dazu einer Marktüberwachung bedarf, ist absolut nachvollziehbar. Dass diese Marktüberwachung nicht in jedem Bundesland einzeln aufgebaut wird, sondern es eine gemeinsame Behörde der Länder gibt, ist absolut zu begrüßen und nachvollziehbar. Deswegen werden wir dem Gesetzentwurf aller Voraussicht nach zustimmen. Herzlichen Dank. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und bei der FDP)