Michael Frisch

Sie müssen sich nicht entschuldigen!) Es ist allerdings so, dass nicht Fachleute oder Bildungspolitiker darüber entscheiden, ob Minderjährige ein solches Gerät bekommen, sondern das entscheiden selbstverständlich die Familien. Das wird von den Eltern entschieden, und wir müssen dann zusammen diskutieren, was denn der richtige Weg ist, damit unser Bildungssystem diesem Phänomen, dieser Entwicklung begegnen kann. Ein sofortiges landesweites gesetzliches Verbot direkt als ersten Schritt, wie es die CDU heute vorschlägt, ist aus unserer Sicht nicht der richtige Weg, und es verkennt auch einige Realitäten. Wir haben Schulen in Rheinland-Pfalz, die diese Dinge schon geregelt haben, die Smartphone-Ordnungen haben oder wo sich die Schulgemeinschaften auf etwas geeinigt haben. Das wird dort schon gelebt, und es funktioniert auch in vielen Fällen sehr gut. Was würden die denn denken, wenn wir direkt ein Gesetz machten und ihnen vorgäben, so funktioniert es jetzt, so wird es jetzt gemacht? Es ist klar, dass sie denken würden, die in Mainz trauen uns überhaupt nicht zu, dass wir diese Probleme je nach Situation vor Ort selbst lösen können. Deswegen sollten wir stattdessen schauen, unsere Schulen in die Lage zu versetzen, dass sie sich diesen Problemen selbst annehmen können, dass wir vor Ort darüber diskutieren können, was denn der richtige Weg für die jeweilige Schule ist. Frau Groß, es stimmt natürlich, dass wir Unsicherheiten beseitigen müssen, dass wir ganz klare Empfehlungen geben, was denn gemacht werden könnte, dass wir deutliche Leitlinien vorgeben, aus denen hervorgeht, wie es funktionieren kann, wie ein Beteiligungsprozess organisiert werden kann, wo die Schulgemeinschaften, die Lehrer, die Schülerinnen und Schüler, aber auch die Eltern mit einbezogen werden. Nur so schaffen wir die nötige Akzeptanz und auch die nötige Verbindlichkeit, die wir zwingend brauchen. Auch da dürfen wir uns nichts vormachen: Wenn wir ein Gesetz beschließen, wie es an den Schulen laufen soll, dann sind nicht wir diejenigen vor Ort, die es durchsetzen müssen, sondern es sind die Lehrerinnen und Lehrer, die Kolleginnen und Kollegen. Sie müssen es am Ende umsetzen. Daher ist es deutlich besser, wenn sie vorher mit einbezogen wurden und gemeinsam mit ihrer Schulgemeinschaft überlegen konnten, wie es funktioniert. Wir sollten also gemeinsam darüber diskutieren – ich freue mich schon darauf, wenn wir dies im Ausschuss tun –, welcher Weg der richtige ist, damit wir am Ende in Rheinland-Pfalz an jeder Schule eine Regel haben, die zu ihr passt und die von der jeweiligen Schule auch anerkannt wird. Damit können wir diesem Phänomen im Bildungssystem bei uns im Land gut begegnen. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)