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Pia Schellhammer

GRÜNE 14.05.2025 Sitzungen 18/86

Kollege Schnieder, Sie sprechen über Selbstreflexion. Ich möchte Ihnen noch einen Aspekt mitgeben, weil Sie gerade Gefahr laufen, mit Ihren haushaltspolitischen Vorstellungen, auch mit den Vorwürfen an die Landesregierung und mit dem, was Sie damit suggerieren, nämlich dass Sie das anders machen würden, einen sehr markanten Fehler zu wiederholen, den Friedrich Merz wiederholt hat, nämlich etwas zu suggerieren, das in der Einlösung weitaus komplexer ist. Er ist die ganze Zeit im Wahlkampf herumgerannt und hat gesagt, das alles bekommen wir hin, ohne dass wir die Schuldenbremse antasten, wir brauchen kein Geld; die das fordern, das ist grüne Ahnungslosigkeit. (Beifall der Abg. Damian Lohr und Joachim Paul, AfD –

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