Joachim Paul

Frau Staatsministerin, das hörte sich etwas anders an als das, was Ihr Kollege uns entgegengeworfen hat: Wir seien einfach für mehr Leistungsdruck, würden die Kinder geringschätzen und sie einem unmenschlichen Druck aussetzen. Immerhin nehme ich zur Kenntnis, dass Sie sich doch zum Leistungsprinzip bekannt haben und das nicht einfach nur in Druck übersetzen. Das machen wir nämlich auch nicht. Ich kenne so viele Gymnasien – weil Sie auf das Thema „Abschulungen“ kommen –, die sagen: Wir haben hier einen gewissen Anspruch, gewisse Parameter, die wir einhalten wollen, wir bekennen uns zum Leistungsgedanken. – Wir müssen ganz ehrlich sein, dass die Schüler, die die Leistungen nicht erbringen, abgeschult werden müssen, um das Niveau an dem Gymnasium zu halten. Das ist nicht unmenschlich, das liegt im tiefsten Interesse dieser Gymnasien. Ich kann Ihnen diese Gymnasien alle nennen. Ich habe sehr viele Kollegen, die mir das berichten und sogar sagen, es ist notwendig, Wegweiser aufzustellen im Sinne von nachvollziehbaren, ehrlichen Noten. Noch einen Punkt, weil Sie gesagt haben, es gibt pubertäre Erscheinungen, es gibt Durchhänger. Das ist alles richtig. Die verbindliche Grundschulempfehlung ist auch kein perfektes System – das haben wir auch niemals behauptet –, aber Sie ist meines Erachtens der Garant dafür, die Differenzierung der Schulformen aufrechtzuerhalten. Es kann nicht unser Ziel sein – um diesen Punkt steuern Sie immer herum –, wie Sie sagen, alle Schulformen attraktiv zu machen, wenn wir nachher 6 0, 70 % am Gymnasium haben. Das ist eine Abstimmung mit den Füßen. Das kann doch so nicht sein. Ich meine, Sie verstärken diese Tendenz. Ich muss ganz ehrlich sagen, dann ergibt die Differenzierung im Schulsystem, selbst die, die Sie noch aufrechterhalten, keinen Sinn. Ich glaube, das kann nicht die Antwort sein. Wir wollen die verbindliche Grundschulempfehlung, um das Niveau und den Auftrag der Gymnasien zu erhalten und zu retten. Sie wollen das nicht. Das muss man den Wählern sagen. Letzter Satz: Wir haben vor Kurzem eine INSA-Umfrage gemacht. Davon werden wir berichten. (Glocke des Präsidenten – Zurufe des Abg. Sven Teuber, SPD) – Pöbeln Sie jetzt nicht rein! Wir haben eine Umfrage gemacht. Eine überwältigende Mehrheit ist für die Mehrgliedrigkeit. Eine überwältigende Mehrheit ist für die verpflichte nde Grundschulempfehlung. (Beifall der AfD)