Ralf Schönborn

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Um die land- und forstwirtschaftliche Produktion effizienter zu gestalten, ist die Flurbereinigung ein bewährtes und wirksames Mittel, das Flurbereinigungsverfahren daher ein wichtiger Schritt zur Modernisierung und Vereinfachung flurbereinigungsrechtlicher Verfahren in Rheinland-Pfalz, aber eben auch ein zentrales Instrument der ländlichen Entwicklung, weil es Planungssicherheit für landwirtschaftliche Betriebe verbessert und damit die Grundlage für wirtschaftliche und ökologische Nachhaltigkeit legt. Flurbereinigungsverfahren sind aber oft sehr komplex und dauern entsprechend lange. Diese lange Zeit der Unsicherheit führt auch dazu, dass dringend notwendige Investitionen oft auf die lange Bank geschoben werden. Insofern begrüßen wir jeden Schritt, um diese Verfahren effizienter zu gestalten, ohne dass die Rechte der Betroffenen eingeschränkt werden. Der vorgelegte Gesetzentwurf scheint ein solcher Schritt der Landesregierung zu sein. Der Ausschussüberweisung werden wir zustimmen. Vielen Dank. (Beifall der AfD)