Dr. Helmut Martin

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen, meine Herren! Anfang der Woche konnten wir den Medien entnehmen, dass der Rhein schon einen für diese Jahreszeit ungewöhnlich niedrigen Pegelstand aufweist und Schiffe teilweise jetzt schon nicht mehr voll beladen fahren können. Meine Damen und Herren, wenn wir uns die Bedeutung des Rheins für den Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz und insbesondere für die rheinanliegenden Unternehmerinnen und Unternehmer vor Augen führen – wir haben das im Plenum schon des Öfteren getan –, dann ist sonnenklar, eine solche Nachricht darf uns nicht kaltlassen. Sie muss uns auch im Plenum beschäftigen. (Beifall der CDU) Natürlich ist der Rhein für uns ein Riesenstandortvorteil mit dem direkten Anschluss an die großen Seehäfen, aber ein Standortvorteil ist es eben nur so lange, wie der Rhein auch zuverlässig und uneingeschränkt befahren werden kann. Wenn das nicht mehr gegeben ist – wir haben nun einmal zwischen Sankt Goar und Mainz das Problem, dass auf diesen 50 km die sechs Tiefenengpässe sind –, verdreht sich natürlich ein solcher Vorteil auch in einen Nachteil; denn die Unternehmen, die hier angesiedelt sind – das Beispiel ist immer die BASF in Ludwigshafen –, bauen darauf. Sie haben sich darauf eingerichtet, dass der Güterzu- und -abtransport über den Rhein möglich ist. Wenn aber das nicht mehr gegeben ist, wie es jetzt schon droht, und man pro Schiff nur 200 bis 250 t weniger Ladung transportieren kann, dann heißt das doch, jede Tonne Ladung wird überproportional teuer, von der CO -Bilanz pro Tonne einmal ganz abgesehen. Deswegen muss es also in unser aller elementarem Interesse liegen, diese Nachrichten, wie wir sie jetzt schon wieder hören, ernst zu nehmen. Wenn wir uns erinnern, im Jahr 2018 war es besonders gravierend. Da hatten wir im Oktober einen Rekordtiefstand. 2022 gab es im August Probleme, 2 023 im Juni. Daraufhin hatten wir im Januar 2024 als CDU-Fraktion einen Antrag eingebracht, der sich mit den Wasserstraßen und Binnenhäfen beschäftigte und auch das eben skizzierte Problem adressierte. Der Antrag wurde damals von der Koalition abgelehnt. Wenn wir aber jetzt schon im April auf so ein Problem zusteuern und also deutlich wird, dass wir fast jedes Jahr – und fast jedes Jahr früher im Jahr – mit diesem erheblichen Problem konfrontiert werden – – – Die Perspektiven sind auch nicht so toll; denn woran liegt es? – Zu wenig Schnee in den Alpen, zu wenig Wasserschmelze, zu wenig Niederschläge insgesamt. Dann heißt das doch, wir alle sind gefordert und müssen auch als Parlament schauen und immer wieder überlegen und prüfen, wie wir diese Lebensader unserer Wirtschaft nachhaltig stabilisieren und damit unserer Wirtschaft helfen können, meine Damen und Herren. (Beifall der CDU –