Ralf Schönborn

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Lieber Herr Weber, ich wollte kurz auf das eingehen, was Sie gesagt haben. Sie haben gesagt, die RheinlandPfälzer wollen keine Kernenergie. Das ist nicht ganz richtig. Eine INSA-Umfrage aus dem Jahr 2023 hat ergeben, dass 52 % der rheinland-pfälzischen Bürger dafür sind, nur 25 % waren dagegen. (Zuruf von der SPD) Sie haben auch den Satz mit der „dümmsten Energiepolitik“ angesprochen. Dieser Satz stammt nicht von uns. Er stammt ursprünglich vom Wall Street Journal. Auch der ehemalige Vorsitzende der EnBW hat diesen Begriff wegen dieser Politik benutzt. Ich möchte die zweite Runde, weil es zum Thema passt und vieles aussagt, mit einem Gedicht beginnen: „Aus der Mühle schaut der Müller, / der so gerne mahlen will. / Stiller wird der Wind und stiller, / Und die Mühle stehet still. // So geht’s immer, wie ich finde, / Rief der Müller voller Zorn. / Hat man Korn, so fehlt‘s am Winde, / Hat man Wind, so fehlt das Korn.“ (Zuruf des Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Meine Damen und Herren, was ich damit sagen will, ist klar. Wetterunabhängige Energie zur Verfügung zu haben, ist eine wesentliche Errungenschaft der Moderne, für die die Menschen lange gekämpft haben, um unabhängig von den Launen der Natur zu sein. Ihre rückwärtsgewandte grüne Politik führt uns wieder genau dahin zurück, in die Abhängigkeit von Wind und Wetter. Meine Damen und Herren, die Grünen hinterlassen entsprechend ihrer Ideologie (Zuruf des Abg. Benedikt Oster, SPD) jede Menge verbrannte Erde. Sie zerstören leistungsstarke, moderne Kernkraftwerke, die abgeschrieben waren, ohne zu wissen, wo günstige Energie grundlastsicher herkommen soll, mit dramatischen Folgen für die Industrie. Zahlreiche Unternehmen, gerade auch unser rheinland-pfälzisches Zugpferd BASF, verlagern Teile ihrer Produktion ins Ausland, wandern vollständig ab oder müssen Insolvenz anmelden. Arbeitsplätze sind deutschlandweit gefährdet oder werden bereits abgebaut. Immer wieder tauchen inzwischen auch Meldungen auf, nach denen Abschaltungen in der Industrie vorgenommen werden. (Glocke des Präsidenten) So etwa Ende Januar, als es zwei Firmen gab, die die Produktion einstellen mussten. (Glocke des Präsidenten – Zuruf der Abg. Dr. Tamara Müller, SPD) Vielen Dank. (Beifall der AfD sowie der Abg. Martin Louis Schmidt und Matthias Joa, fraktionslos)