Pia Schellhammer

Kollege Schwab, ich sage jetzt nicht „Sehr geehrter Herr Kollege Schwab“, weil Sie etwas gemacht haben, was ich in einer Debatte wirklich immer schwierig finde, nämlich anderen Leuten erst einmal die Kompetenz abzusprechen. Das ist etwas, was Sie von mir nie erleben werden, weil wir alle, die wir hier in diesem Rund sitzen, Perspektiven mitbringen, die wertvoll sind, um Dinge zu bewerten. (Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD: Das war ein Witz, oder?) Wir sind, auch aus den Gesprächen mit den Kommunen, der Ansicht, es ist ein bewährtes Programm, das unsere Kommunen im ganzen Land bereits über das bewährte Verfahren des KIPKI-Programms, bei dem alle Kommunen ihre Anträge rechtzeitig eingereicht haben und bei dem diese Mittel abgerufen worden sind, kennen, also auch die durch das Regionale Zukunftsprogramm betroffenen Kommunen. Es ist eine Möglichkeit, Projekte umzusetzen, die man schon länger geplant hat. Wenn Sie das für Ihre Ortsgemeinde nicht nutzen wollen, dann müssen Sie das nicht. Ich glaube aber, es gibt sehr, sehr viele Regionen, die dieses Zukunftsprogramm umsetzen werden. (Abg. Benedikt Oster, SPD: Ich nehme das Geld, kein Problem!) Wir werden sehen, wie es dann ankommt. Ich bin sicher, dass es gut ankommt. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und bei der FDP)