Cornelia Willius-Senzer

Vielen Dank, Herr Präsident! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zur Erinnerung, wir sind im Landtag, und ich spreche als Landtagsabgeordnete. Ich werde keine Bundestagsdebatten führen. Rechts lacht man sich ins Fäustchen. Mit dieser Großen Anfrage hat man uns genau dahin gebracht, wohin man will. Noch einmal zurück. Ich spreche zu der Großen Anfrage, die uns vorliegt. Der große Albert Einstein hat einmal gesagt: Die Definition von Wahnsinn ist, immer wieder das Gleiche zu tun und andere Ergebnisse zu erwarten. – Unter diesem Titel könnte auch die heutige Debatte stehen. Sie kommen immer wieder mit demselben Thema, egal ob in den Ausschüssen oder im Plenum, und nie bekommen Sie das von Ihnen gewünschte Ergebnis geliefert. Auch heute müsste man mit dem gleichen Behördenbegriff arbeiten: Fehlanzeige. Es wurden zwei Ministerien mit insgesamt 88 Fragen beschäftigt, aus deren Beantwortung sich keine Signifikanzen für das Land Rheinland-Pfalz und dessen Politik herleiten lassen. Signifikant ist ein Ergebnis, wenn Stichprobendaten so stark von einer Annahme abweichen, dass diese Annahme verworfen wird. Unsere gesicherte Annahme, dass im Land Rheinland-Pfalz bestmöglich mit den Vorgaben des Bundes gearbeitet wird und wir, gemessen an diesen Vorgaben, bestmögliche Ergebnisse vorweisen können, das wurde durch Zahlen, Daten, Fakten weitgehend bestätigt, jedenfalls keine Signifikanz. (Beifall der FDP und bei der SPD –