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Martin Haller

SPD 19.12.2024 Sitzungen 18/78

Sehr gut! Wunderbar! – Präsident Hendrik Hering übernimmt den Vorsitz) Wenn wir die Menschen beim energetischen Sanieren unterstützen, unterstützen wir sie auch dabei, dass das Heizen eben nicht zur zweiten Miete wird, damit sie sich unabhängig aufstellen können, unabhängig von Gas oder Öl; denn die Kostenentwicklung der fossilen Brennstoffe, die müssen wir auch sehen. (Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: So ist es!) Das ist Klimaschutz, und es ist gleichzeitig sozial notwendig. (Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: So ist es!) Deswegen sind Investitionen in das energetische Sanieren einfach gut investiertes Geld. Ich möchte diese Gelegenheit nutzen, weil das die letzte Rede der GrünenFraktion vor dem Beschluss des Doppelhaushalts ist, (Zuruf des Abg. Dr. Herbert Drumm, fraktionslos) um klarzumachen: Dieser Haushalt ist ein guter Haushalt, und wir werden uns dafür einsetzen, dass wir noch weitere gute Haushalte gemeinsam und mit grüner Regierungsbeteiligung auf den Weg bringen. Solide Haushaltspolitik, die geht nämlich auch mit uns. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD sowie des Abg. Philipp Fernis, FDP – Zuruf des Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD) Natürlich möchte ich allen danken, die diesen Haushalt mit auf den Weg gebracht haben. Natürlich den Regierungsmitgliedern, die viel Arbeit hineingesteckt, die Zahlen gewälzt, sich miteinander geeinigt und diesen Haushalt auf den Weg gebracht haben. Das ist wirklich eine starke Grundlage und dafür ausdrücklich herzlichen Dank. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD) Ebenso, natürlich, waren es 13 Sitzungen des Haushaltsausschusses, viele Protokolle, viele Nachfragen. Wir haben diesen Haushalt wirklich intensiv gemeinsam beraten, da auch ausdrücklich ein Dankeschön an die Landtagsverwaltung für ihr Engagement, für den reibungslosen Ablauf der Beratungen. Das war wirklich eine gute Unterstützung. (Vereinzelt Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD sowie des Abg. Philipp Fernis, FDP – Zuruf des Abg. Martin Haller, SPD) Zu guter Letzt möchte ich einfach auch für die gute Zusammenarbeit unter den demokratischen Fraktionen danken. Wir haben miteinander gerungen, wir haben Argumente ausgetauscht, und das ist schön, wenn wir das in diesem Parlament können. Ich möchte zudem, weil das nicht immer erwähnt wird, auch sagen, darin steckt nicht nur die Arbeit der Abgeordneten, sondern wir haben wunderbare Mitarbeitende in unseren Fraktionen. Denen möchte ich ausdrücklich für dieses Haushaltsverfahren danken. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD, der CDU und der FDP sowie des Abg. Helge Schwab, Gruppe FREIE WÄHLER) Zu guter Letzt wünsche ich Ihnen allen eine besinnliche Weihnachtszeit, einen guten Start ins Jahr 2025. Ich hoffe sehr, dass wir so fair und so gut miteinander auch im Jahr 2025 umgehen werden und dass es ein friedliches Jahr sein wird für uns alle. Danke. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der FDP)

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