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Martin Haller

SPD 19.12.2024 Sitzungen 18/78

So ist das!) Aber es zeigt schon sehr deutlich, Sie wollen diese Reform nicht mitmachen, und Sie wollen unseren Krankenhäusern auch nicht die Chance geben, sich fitzumachen in einer qualitativ hochwertigen inhaltlichen Aufstellung für die nächsten Jahre. Dabei ist es besonders wichtig, dass wir die anderen Medizinberufe im Blick behalten mit einem großen Bündel an Projektförderungen, zum Beispiel für die Hebammenzentralen oder hebammengeleiteten Kreißsäle. Was aber der Koalition und dem Ausschussvorsitzenden Winkler besonders wichtig ist, sind die Präventionsregionen, die wir bei der LZG in dem Projekt „Gesundheit für alle!“ abbilden können. Beim Giftinformationszentrum, welches heute in meinem Einzelplan eine Rolle spielt, obwohl es sich ursprünglich natürlich um eine Maßnahme aus dem Umweltressort handelt, danke ich den regierungstragenden Fraktionen für die Unterstützung und das Engagement. Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich bin sehr zufrieden mit dem vorgelegten Regierungsentwurf für Wissenschaft und Gesundheit. Ich weiß, dass es unsere Partner an den Hochschulen sowie an den Krankenhäusern auch sind. Er ist der Ausgangspunkt für eine stabile, innovative und an den richtigen Stellen akzentuierte Wissenschafts- und Gesundheitspolitik. Herzlichen Dank dafür. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)

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