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Martin Haller

SPD 19.12.2024 Sitzungen 18/78

Manchmal ist es so einfach!) – Manchmal ist es einfach, genau. 2024 war laut Deutschem Wetterdienst das wärmste Jahr in Deutschland seit Beginn der flächendeckenden Aufzeichnungen, also seit mindestens 1 881. Das zeigt, die Erderhitzung schreitet weiter voran, auch bei uns. In meiner Funktion als Vorsitzende der Umweltministerkonferenz war ich Teil der deutschen Delegation auf der Weltklimakonferenz in Baku. Es war wirklich beeindruckend zu sehen, wie entschieden und kreativ Menschen überall auf der Welt den Klimaschutz vorantreiben. Deutlich wurden vor allem zwei Dinge, nämlich erstens: Den Kommunen und Regionen kommt beim Klimaschutz zunehmend eine entscheidende Rolle zu. Deswegen sind wir in Rheinland-Pfalz auch Mitglied der Under2 Coalition. Zweitens: Der Siegeszug der erneuerbaren Energien ist nicht mehr aufzuhalten. Deswegen zeigt sich, unsere Maßnahmen wirken auch in diesem Bereich. Auch im Jahr 2024 sind wir auf einem guten Weg, 1 GW Leistung neu zuzubauen. Sie fordern, das Genehmigungstempo der Windenergie zu beschleunigen. Das haben wir längst getan. Ende des dritten Quartals lag die genehmigte Windenergieleistung nämlich um 21 % höher als im Vergleichszeitraum 2023. Wir bewegen uns in diesem Jahr bei den Genehmigungen jenseits von 500 MW. Jetzt müssen wir das auch in den Bau bringen. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt bei der SPD sowie des Abg. Philipp Fernis, FDP) Erschüttert haben mich in Baku die vielen Berichte aus besonders durch den Klimawandel betroffenen Staaten, ob über Trockenheit oder Extremunwetter. Ich kann Ihnen sagen, Rheinland-Pfalz gilt als solcher. Alle beim Klimazeugenabend von Brot für die Welt und Misereor, alle kannten die Ahrtalkatastrophe. Wir sind in Rheinland-Pfalz betroffen. Wir haben Hochwasser. Wir haben aber auch zunehmende Hitzewellen. Wir haben sinkende Grundwasserneubildungsraten, und dagegen müssen wir vorgehen. Der Klimawandel betrifft nämlich konkret den Alltag der Menschen, wenn man auf die Gebührenrechnung für das Trinkwasser schaut, bei den Schäden durch Starkregen oder wenn plötzlich die Waldwege gesperrt sind. Der Klimaschutz gerät aber leider gerade etwas aus dem Fokus der Debatte. Herr Schnieder hat das Klima gestern mit keinem einzigen Wort auch nur erwähnt. (Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Genau!) Das ist der Herausforderung überhaupt nicht angemessen. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN –

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