Carl-Bernhard von Heusinger

Oh ja!) Viele Menschen sind mit dem Rad unterwegs, und viele Menschen sind nicht nur an den Wochenenden mit dem Rad unterwegs, sondern nutzen das Rad auch für ihre alltägliche Mobilität. (Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: So ist es!) Darauf haben wir auch im vorliegenden Haushalt einen Fokus gesetzt und diesen Fokus mit unseren Änderungsanträgen zum Haushalt noch einmal verstärkt. Wir wollen es leichter machen, das Rad im Alltag zu nutzen. Dafür werden wir das Radwegenetz im Land noch komfortabler und noch sicherer machen und investieren zusätzliche Mittel in die Qualitäts- und Servicesicherung von Radwegen; denn mit einem lückenlosen, sicheren und attraktiven Radwegenetz garantieren wir klimafreundliche Mobilität für alle. Das ist Klimaschutz, der vor Ort ankommt. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD sowie des Abg. Philipp Fernis, FDP – Zuruf des Abg. Lars Rieger, CDU) Ein Land, das funktioniert, hat alle Menschen im Blick und lässt alle teilhaben. Es sorgt dafür, dass alle in Sicherheit leben und sich frei entfalten können. Auch dafür war der vorgelegte Haushalt schon ein guter Wurf: alle gesellschaftlichen Gruppen im Blick, die Sicherheit und die Freiheit der Menschen als Kompass. Wir Grüne nehmen die Jugend in den Fokus und haben den jungen Menschen mit dem Haushalt ein deutliches Zeichen gesetzt. Wir haben in den vergangenen Jahren viel von jungen Menschen verlangt. Während Corona ist nicht nur die Schule, sondern auch das soziale Miteinander auf der Strecke geblieben. Mit diesem Haushalt setzen wir ein Zeichen: Ihr werdet gesehen. Ihr seid uns wichtig. Ihr seid die Zukunft dieses Bundeslands. Diese Aussage haben wir noch einmal mit unseren Deckblättern verstärkt. Wir erhöhen das Taschengeld für das FÖJ. Wir schaffen ein Dialogformat mit Abgeordneten beim Landesjugendbeirat. Wir stärken die institutionelle Jugendarbeit und die Mittel für die Jugendverbände. Wir schaffen einen Zugang zu Kunst und Kultur für junge Menschen und vieles, vieles mehr. All diese Punkte, auch die vielen Investitionen in den Bildungsbereich zeigen eines, dass diese jungen Menschen unsere Zukunft sind und wir einen wesentlichen Teil dieses Haushalts für diese Zukunft ausgeben. Das ist gut investiertes Geld. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD sowie des Abg. Philipp Fernis, FDP) Gut investiertes Geld ist es auch, wenn wir in dem Haushalt einen Schwerpunkt darauf legen, Menschen vor Gewalt zu schützen, Kinder und Jugendliche und Frauen vor Gewalt zu schützen. Jetzt haben wir zahlreiche Beispiele aus dem Haushalt. Ich möchte aber auf eines eingehen, weil ich das in wirklich verwerflicher Art dargestellt gesehen habe von Herrn Schnieder, nämlich die Frage der Childhood-Häuser. Es wurde so dargestellt, als würden wir das einfach so ablehnen, und das ist eben nicht so. (Abg. Sabine Bätzing-Lichtenthäler, SPD: Ja!) Diese verkürzte Darstellung ist einfach wirklich ein Tiefpunkt. Das muss ich eindeutig eindrücklich sagen. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der FDP – Heiterkeit des Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD – Zuruf des Abg. Marcus Klein, CDU) Wir haben ein Ergebnis aus dem Prozess des Pakts gegen sexualisierte Gewalt, ein Ergebnis eines Expertengremiums gemeinsam mit dem Betroffenenbeirat, (Zuruf des Abg. Dirk Herber, CDU) die uns ganz klar gesagt haben, welche Strukturen sie brauchen. Sie wollen spezialisierte Zentren, die den Fokus auf kind- und jugendgerechte Begleitung und Unterstützung in Strafverfolgungsprozessen richten. (Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: So ist es, ja!) Sie wollen, dass das in Verantwortung des Landes und nicht in Verantwortung einer Stiftung liegt. Deswegen finde ich diese verkürzte Darstellung, die Sie in Ihrer Rede gewählt haben, nicht zielführend. (Abg. Sabine Bätzing-Lichtenthäler, SPD: Genau! – Zuruf des Abg. Michael Wäschenbach, CDU) Wir sind uns doch gemeinsam im Ziel einig, dass wir Kinder und Jugendliche in einer solchen schwierigen Phase bestmöglich unterstützen möchten. Wir haben nur einen Unterschied im Weg. Wir orientieren uns bei dem Weg an den Expert:innen und an den Betroffenen. (Zurufe der Abg. Gordon Schnieder und Michael Wäschenbach, CDU) Deswegen finde ich diese verkürzte Darstellung nicht korrekt. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD sowie des Abg. Philipp Fernis, FDP –