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Dirk Herber

CDU 14.11.2024 Sitzungen 18/76

Große Cannabistradition! – Zuruf des Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD – Abg. Helge Schwab, Gruppe FREIE WÄHLER: Das ist unglaublich!) Ich erinnere mich, was Sie hier für Horrorszenarien an die Wand gemalt haben. Wenn Cannabis teilentkriminalisiert wird, dann bricht hier das Abendland zusammen. Dann werden alle sozusagen sofort abhängig, die Kinder und die Jugendlichen, und die Kriminalität wird ansteigen. Wir können gar nicht mehr nachts auf die Straße gehen. Es ist alles nicht passiert zu Ihrer bitteren Enttäuschung. (Beifall des Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Was Sie sozusagen durch Ihre Algorithmen auf TikTok sehen, sind keine Experten. Das ist nicht die Realität, Herr Dr. Gensch. (Heiterkeit bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Philipp Fernis, FDP) Wissen Sie, Sie erzählen hier, der Konsum von Cannabis wäre gestiegen. Es gibt dazu bisher noch keine Folgenforschung. Es gibt eine Studie. Es gibt bisher eine einzige Studie. In dieser Studie kam heraus, es konnte kein Zusammenhang zwischen der Legalisierung und der Entwicklung des Konsums festgestellt werden. Was zitieren Sie denn hier? Wissen Sie, was gestiegen ist? – Das ist tatsächlich gestiegen: Die Zahl derer, die legal Cannabis konsumieren, ist seit der Legalisierung gestiegen. Da haben Sie recht, die ist gestiegen. (Heiterkeit bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Philipp Fernis, FDP) Das heißt aber auch, wenn es legal ist, dann sagen Sie, es geht viel zu langsam mit den Anbauvereinen. Ja, mir geht das auch zu langsam. (Heiterkeit bei der CDU sowie des Abg. Helge Schwab, Gruppe FREIE WÄHLER) Stellen Sie sich einmal vor, es wäre alles schnell genehmigt worden, ohne es genau zu überprüfen. Sie hätten sich doch hier hingestellt und gesagt, es ist Ihnen doch alles egal, die Qualität und ob das seriöse Menschen sind. Es geht alles viel zu schnell. (Zuruf des Abg. Dr. Christoph Gensch, CDU) Das heißt, durch die Teilentkriminalisierung ist doch der Organisierten Kriminalität ein Teil des Markts abgenommen worden. Dann kommen Sie hier am Ende wirklich im Ernst mit der holländisch-marokkanischen Mafia. (Zurufe von der CDU sowie des Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD) Bei der holländisch-marokkanischen Mafia glauben Sie im Ernst, dass die Frage der Teillegalisierung und von drei Anbauvereinen in Rheinland-Pfalz irgendetwas mit deren Aktivitäten zu tun hat? Das ist doch lächerlich, Herr Dr. Gensch. Das glaubt Ihnen doch keiner. Die sitzen dort und lachen sich kaputt. Da geht es doch um ganz etwas anderes. Da geht es doch darum, dass Mafia-Kriege in Holland herrschen, die nach Nordrhein-Westfalen übergegriffen haben. Das hat doch nichts mit der Legalisierung von Cannabis zu tun. (Zuruf des Abg. Dirk Herber, CDU) Da tun Sie mir doch leid. Das ist eine innenpolitische Inkompetenz. Davor habe ich Angst, nicht vor der Legalisierung von Cannabis. Ich habe davor Angst, dass man so etwas hier wirklich glaubt. Herzlichen Dank. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und bei der FDP)

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