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Martin Haller

SPD 14.11.2024 Sitzungen 18/76

Da müssen Sie selbst lachen oder?) im Zuge einer zugleich leistungsfähigen und umweltschonenden Wirtschaftsweise. Meine Damen und Herren, Gleiches gilt für den Weinbau in den Steillagen. In dem Kontext setzen wir uns schon seit Jahren dafür ein, dass die Winzer bei ihrer mühevollen Arbeit im Interesse aller unterstützt werden. Insofern werden wir der Erhöhung des Steillagenzuschusses sicher nicht im Wege stehen. Ein Sofortprogramm für die Landwirtschaft, das in diesen schwierigen Zeiten unbürokratisch zinslose Darlehen verspricht, begrüßen wir. Die sogenannte Rotationsbrache, die auch Frau Ministerin heute Morgen angesprochen hat, sehen wir kritisch. An erster Stelle muss immer das Handeln aus guter fachlicher Praxis stehen. In der Rotationsbrache sehen wir eine sehr aufwendige Maßnahme mit fragwürdigem ökologischen Nutzen. Meine Damen und Herren, die Bestrebungen, die die CDU-Fraktion beim Marketing und bei der Direktvermarktung unternimmt, sind nachvollziehbar. Doch zunächst einmal ist es essenziell, eine andere, aber vergleichbare Kuh vom Eis zu bekommen. Durch ein neues Weingesetz müssen weltbekannte Marken wie das Piesporter Goldtröpfchen oder die Zeller Schwarze Katz aktuell um ihren Namen und ihre Bedeutung fürchten, da viele Winzer ab dem Erntejahrgang 2026 die Bezeichnung der Herkunft ihrer Weine anpassen müssen. (Abg. Marco Weber, FDP: Das ist doch Quatsch! Noch nie etwas von Schutzgemeinschaften gehört, oder?) Eine Entwertung oder gar eine Aufgabe etlicher Rebflächen droht. Wir als AfD-Fraktion haben mehrfach darauf hingewiesen und nicht zuletzt einen Berichtsantrag im Ausschuss gestellt. Sobald diese hoch problematische Angelegenheit, insbesondere für die Vermarktung, behoben ist, können wir uns intensiver mit Ihren diesbezüglichen Forderungen auseinandersetzen. Meine Damen und Herren, zusammenfassend lässt sich sagen, dass wir Ihre inhaltlichen Punkte – einmal abgesehen von der Rotationsbrache – weitestgehend teilen und dem Entschließungsantrag deswegen zustimmen werden. Bei unserer heimischen Landwirtschaft lohnt es sich, an einem Strang zu ziehen. Vielen Dank. (Beifall der AfD)

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