Ralf Schönborn

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich glaube, wir sind uns alle darüber einig, dass der Weinbau in Rheinland-Pfalz weit mehr ist als nur eine wirtschaftliche Stütze. Er ist ein unverzichtbarer Teil unserer kulturellen Identität und ein Symbol für Tradition, Handwerkskunst und Innovation. Unsere Winzer, die das Erbe jahrhundertealter Anbaumethoden mit modernster Technologie vereinigen, tragen nicht nur zum weltweiten Ruf der rheinland-pfälzischen Weine bei, sie sichern auch Arbeitsplätze und stärken die Region durch nachhaltigen Tourismus. Der Weinbau ist ein lebendiger Wirtschaftszweig, der Natur, Tradition und Fortschritt miteinander verbindet und unsere Region stolz auf die global anerkannte Qualität ihrer Weine macht. Werte Kollegen, umso bestürzender ist es, dass die extremen Wetterereignisse in diesem Jahr etwa erhebliche Frostschäden in weiten Teilen von Rheinland-Pfalz zur Folge hatten. Betroffene Winzer hatten mit Ernteausfällen von bis zu 100 % zu kämpfen. Im Landwirtschaftsausschuss wurde die Gesamtschadenshöhe auf 34,9 Millionen Euro für Rheinland-Pfalz beziffert. Das Einkommen, die Existenzgrundlage vieler Betriebe, wurde gefährdet. Hinzu kommt eine Reihe weiterer Faktoren, die die Weinbaubetriebe massiv belasten: stark gestiegene Kosten für Energie, Dünger, Pflanzenschutzmittel und Arbeitskräfte, hoher Wettbewerbsdruck aufgrund von meist günstigeren Produktionsbedingungen in Ländern wie Spanien und Italien, Veränderungen im Konsumverhalten sowie überbordende Bürokratie und Umweltschutzauflagen. Meine Damen und Herren, unseren Winzern in dieser schwierigen Situation unter die Arme greifen zu wollen, ist selbstverständlich richtig. Vieles von dem, was die CDU-Fraktion in ihrem Antrag vorbringt, unterstützen wir als AfD bzw. haben wir in der Vergangenheit ebenfalls gefordert. Da ist zunächst die Rücknahme der Streichung der Agrardieselrückvergütung zu nennen, für die wir uns nicht nur vehement hier im Landtag und auf Bundesebene eingesetzt haben. Wir möchten die dadurch entstandene Mehrbelastung für die rheinland-pfälzischen Landwirte und Winzer darüber hinaus in unserem Haushalt auffangen. Es war aber wieder einmal die CDUFraktion, die unseren Antrag abgelehnt hat. Ebenso halten wir die steuerliche Risikoausgleichsrücklage für notwendig, da sie eine wichtige Maßnahme zur Abmilderung von Ertragsverlusten darstellt. Die personelle Stärkung der DLR ist auch eine alte Forderung meiner Fraktion; denn die AfD steht für eine wissens- und faktenbasierte Weiterentwicklung der Landwirtschaft (Zurufe von der SPD: Oha! –