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Marcus Klein

CDU 14.11.2024 Sitzungen 18/76

Frau Präsidentin, vielen Dank, dass ich in der zweiten Runde noch einmal das Wort ergreifen kann. – Eine solche Aktuelle Debatte hat einiges an Erkenntnisgewinn. Ich denke, es ist gut, dass wir hier noch einmal gehört haben, welch abstruse Positionen es zu Russland und der Politik gegenüber Russland auch in diesem Haus leider gibt. Da gibt es wenig Hemmungen, mit Kriegsverbrechern Geschäfte zu machen. Für uns ist ganz klar: Wir stehen an der Seite der freien Welt und der Ukraine. (Beifall der CDU, der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP und der Gruppe FREIE WÄHLER) Es ist sicher auch kein Schaden, dass im Protokoll nachzulesen ist, dass Herr Lohr so wenig Ahnung von amerikanischer Innenpolitik wie von der deutschen hat. (Beifall der CDU, der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Vereinzelt Heiterkeit im Hause – Zuruf des Abg. Damian Lohr, AfD) Zurück aber zur Partnerschaft und was wir tun können. Entscheidend sind persönliche Kontakte. Die CDU-Fraktion hat ebenfalls die Airbase in Ramstein besucht. Wir waren in Wiesbaden im Headquarter. Dieser Austausch – das kann ich auch für mich sagen, ich bin öfter oder wir sind öfter bei der Air Base zu Gesprächen eingeladen – ist wertvoll; denn er sorgt für Vertrauen und gegenseitiges Verständnis. Er macht auch möglich, dass man in Zeiten von Krisen auch kritische Dinge ansprechen kann, man beispielsweise auch sagen kann, dass man mit der einen oder anderen Entscheidung, wie wir es jetzt zum Beispiel in dem tragischen Fall in Wittlich gesehen habe, nicht einverstanden ist und sie nicht nachvollziehen kann, aber dieses Vertrauen muss wachsen, und dazu muss jeder seinen Beitrag leisten. Auch wir sind aufgefordert, das Gespräch aktiv zu suchen und dann aber nach außen auch klarzumachen: Wir stehen zu dieser transatlantischen Partnerschaft. Wir stehen zur Zusammenarbeit unseres Bundeslandes, der Bundesrepublik Deutschland mit den USA, weil es Teil unserer Identität ist und unsere feste Überzeugung. Wir sind gemeinsam mit den USA, mit den Vereinigten Staaten Teil der freien Welt, und das wollen wir bleiben. Vielen Dank. (Beifall der CDU, der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP und der Gruppe FREIE WÄHLER)

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