Carl-Bernhard von Heusinger

81 Überweisung des Gesetzentwurfs – Drucksache 18/10756 – an den Innenausschuss – federführend – und an den Rechtsausschuss 89 Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes über die Erziehung, Bildung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege (KiTaG) vom 03.09.2019 Gesetzentwurf der Fraktion der CDU – Drucksache 18/10784 – Erste Beratung dazu: Langfristige Personalentwicklung und Qualitätssteigerung in den Kitas jetzt in den Blick nehmen Antrag der Fraktion der CDU – Entschließung – – Drucksache 18/10785 – Zukunft sichern und Chancengleichheit herstellen: Zusätzliche Sprachkräfte für eine effektive Sprachförderung in Kitas Antrag der Fraktion der CDU – Entschließung – Überweisung des Gesetzentwurfs – Drucksache 18/10784 – an den Bildungsausschuss – federführend – und an den Rechtsausschuss 112 Überweisung der Anträge – Drucksachen 18/ 10785/10786 – an den Bildungsausschuss 113 Baulandfonds für kommunale Grundstückskäufe einrichten Antrag der Fraktion der AfD – Entschließung – Mehrheitliche Ablehnung des Antrags 9-Punkte-Sofortprogramm für den Weinbau in Rheinland-Pfalz Antrag der Fraktion der CDU – Entschließung – Daniela Schmitt, Ministerin für Wirtschaft, Verkehr, LandwirtMehrheitliche Ablehnung des Antrags – Drucksache 18/10780 – 136 Organisierte Kriminalität stoppen, Schwarzmarkt eindämmen, Bevölkerung schützen, Cannabis-Legalisierung beenden Antrag der Fraktion der CDU – Entschließung – Dörte Schall, Ministerin für Arbeit, Soziales, Transformation und Mehrheitliche Ablehnung des Antrags – Drucksache 18/10800 – 156 Entwicklung der Krankenhauslandschaft in Rheinland-Pfalz Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der CDU und der Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktion der CDU