Martin Haller

Ihr könnt es doch gebrauchen! 35 Jahre Opposition, das ist doch irre! – Weitere Zurufe von der CDU) – Sie könnten etwas lernen! (Weitere Zurufe aus dem Hause – Glocke des Präsidenten) Gönnen Sie sich auch einmal ein paar Zwischentöne und etwas weniger schwarzmalerische Zerrbilder. Ich bin schon froh, dass Herr Kollege Schnieder heute zumindest einmal ausnahmsweise über Rheinland-Pfalz gesprochen hat. (Zurufe von der CDU) Ich hatte nach den letzten Reden schon die Befürchtung, ich müsste mich noch einmal an den Landtag wenden, ob er noch ein bisschen Geld übrig hat, um Ihnen einen Atlas zu schenken, so oft, wie Sie Rheinland-Pfalz und Berlin durcheinandergewirbelt haben. (Zuruf der Abg. Ellen Demuth, CDU) Wenn wir aber das Geld für den Atlas zusammen haben, dann legen wir vielleicht auch noch einen Kompass obendrauf; denn dieser politische Kompass ist bei Ihnen, zumindest in Ihrer Rede, nicht wirklich erkennbar gewesen, und wenn, dann ist er zumindest nicht in Richtung Zukunft ausgeschlagen, meine Damen und Herren. (Abg. Martin Brandl, CDU: Zuhören, zuhören!) Daher sind wir gespannt, was da noch kommt im Laufe der Beratungen. (Weitere Zurufe von der CDU) Bei den letzten Beratungen zum Doppelhaushalt – vielleicht wühlt es Sie deswegen so auf –, (Weitere Zurufe aus dem Hause – Glocke des Präsidenten) vielleicht erinnern Sie sich dort an die inhaltlichen Akzente – – – (Abg. Ellen Demuth, CDU: Ihr niedriges Niveau! Das sehen wir!) Wie gesagt, bei den Beratungen zum letzten Doppelhaushalt gab es einen, exakt einen Akzent, den Sie gesetzt haben und der mir zumindest in Erinnerung geblieben ist. (Zurufe und Heiterkeit bei der CDU) Das war der Frühstücksrunden-Putsch gegenüber Ihrem Kollegen Baldauf, und zwar just in der Woche vor Weihnachten, in der der Landtag zu den abschließenden Haushaltsberatungen zusammenkam. Okay, das war dann wohl Ihre Prioritätensetzung zum Landtag, liebe Kolleginnen und Kollegen. Apropos geräuschloses Austauschen von Fraktionsvorsitzenden. (Unruhe im Hause – Florian Maier, SPD: Achtung, Herr Rieger ist schon ganz nervös!– Glocke des Präsidenten)