Dr. Helmut Martin

Herr Kollege, das war ein dünnes Brett, das muss ich schon sagen. Zum einen haben Sie kritisiert, ich hätte Ihnen die Studie nicht deutlich genug im Antrag bezeichnet. Ich bin dankbar, dass Sie sie trotzdem gefunden haben. So viel detektivischer Scharfsinn ist dann doch beachtlich, (Beifall bei der CDU) aber ich darf ergänzend darauf hinweisen, in Zeile 2 unseres Antrags steht, der (Studie des ZEW Leibnizzentrum für Europäische Wirtschaftsforschung Mannheim).“ Wenn man mit dieser Bezeichnung Schwierigkeiten hat, es über Google zu finden, dann lasse ich das jetzt weiter unkommentiert. (Zuruf der Abg. Dr. Anna Köbberling, SPD) Dann kommt der nächste Spruch, und Sie versuchen einmal mehr, wie ich es heute Morgen schon antizipiert habe, weil ich es im Ausschuss erlebt habe, diese Studie zu diskreditieren. Wenn man nichts mehr kann, dann macht man die Wissenschaftler, die das unangenehme Gutachten geschrieben haben, schlecht. Das, finde ich, ist unterirdisch, meine Damen und Herren. (Beifall der CDU) Wenn ich mir dann noch anhöre, wie Sie das machen, dann schlägt das dem Fass den Boden aus. Ich sage, wir reden über den mit 40 % am stärksten gewichteten Standortfaktor der Infrastruktur, und Sie erzählen mir etwas über WLAN-Hotspots und über den Subindex „Steuern“. (Zuruf des Abg. Marco Weber, FDP) Den habe ich überhaupt nicht thematisiert. By the way, ich bin sehr gespannt, wie eine nächste Studie ausgeht, nachdem die Kommunalsteuern so drastisch erhöht wurden, wie das in Rheinland-Pfalz der Fall war. Dann bringen Sie dieses – Sie sind noch nicht so lange dabei, sonst wüssten Sie es – immer wieder gebrachte Argument der Verstetigung der Mittel. (Abg. Marco Weber, FDP: Bisschen überheblich!) Lieber Kollege, wenn Sie sich einmal – ich habe es extra im Antrag formuliert – klar machen, wie die Baupreisentwicklung ist, dann müsste selbst Ihnen klar sein, dass eine Verstetigung der Mittel netto heißt, es ist weniger Geld zum Investieren da. (Beifall bei der CDU) Ich erkläre es Ihnen aber auch gern noch einmal. Dann kommt das mit den Schwierigkeiten mit den Fachkräften. Ja, genau deswegen sagen wir, da müssen wir neue Konzepte machen. Wir machen einen konkreten Vorschlag; denn Fakt ist, (Glocke des Präsidenten) knapp 90% der Stellen sind besetzt. Da brauchen wir Hirnschmalz, wir machen Vorschläge. Ich bin gespannt, was von Ihnen kommt. Sie haben jetzt die Chance nachzubessern. (Beifall der CDU)