Carl-Bernhard von Heusinger

Vielen Dank, Herr Präsident. Verzeihen Sie mir eben mein Missgeschick. Mir fehlte wohl ein Lunchpack. (Heiterkeit der Abg. Pia Schellhammer, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, und Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER) Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Kollege Streit, als Sie den Titel Ihres Antrags auf der Homepage der Deutschen Polizeigewerkschaft Rheinland-Pfalz abgeschrieben haben, ist Ihnen ein kleiner Fehler unterlaufen. (Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER: Echt?) Dort heißt es nämlich – ich zitiere mit Erlaubnis des Präsidenten –: „‚Ohne Mampf kein Kampf‘– Polizeieinsatzkräfte verdienen hochwertige Einsatzverpflegung“. Im Untertitel weiter: „‚Der Mensch ist, was er isst‘ oder das asiatische Pendant dazu ‚Die Ernährung ist die Grundlage der Gesundheit‘.“ Genau darum geht es. Wir müssen unsere Einsatzkräfte für ihre herausfordernde Arbeit mit hochwertiger und gesunder Verpflegung versorgen. Unsere Fraktionsvorsitzende Pia Schellhammer hat, ich habe es eben gegoogelt, im Jahr 2020 eine oft zitierte Kleine Anfrage gestellt und nach einer Optimierung der Einsatzverpflegung gefragt. Aus der Antwort geht hervor, dass bei Einsätzen ab acht Stunden Dauer eine warme Mahlzeit gereicht werden soll. Aus der Antwort auf diese Anfrage geht außerdem hervor, dass RheinlandPfalz – Kollegin Klinkel hat es schon genannt – als eines von wenigen Ländern noch eine eigene Einsatzküche besitzt. Genau da geht auch Ihre Anmerkung fehl, lieber Kollege Herber. Wenn wir zu bundeseinheitlichen Sätzen kämen, dann würde diese wirklich gesonderte Stellung von Rheinland-Pfalz bei der Einsatzküche überhaupt gar nicht mehr berücksichtigt werden. Es ist gut so, dass wir eine Einsatzküche haben; denn Private Caterer waren bisher nicht in der Lage, den spezifischen Anforderungen der Polizei gerecht zu werden. Deshalb lautet übrigens eine zentrale Forderung der Gewerkschaft der Polizei, die Einsatzküchen der Polizei stationär und mobil zu erhalten und da, wo sie abgeschafft wurden, wieder einzuführen. Bei Großveranstaltungen, Demonstrationsgeschehen oder anderen großen Einsatzlagen sind Polizistinnen und Polizisten über mehrere Stunden ohne größere Pausen im Dienst. Eine Mittagspause mit warmem Mittagessen ist dabei oftmals nicht möglich. Dort, wo keine Verpflegungsstellen eingerichtet werden können, wird die Verpflegung unserer Einsatzkräfte durch eine mobile Versorgung gewährleistet. In diesem Zusammenhang möchte ich auf die Möglichkeit verweisen, dass die Einsatzkräfte ihre Lunchpakete in einer Verpflegungsstraße selbst zusammenstellen und dabei auf vegetarische und vegane Produkte zurückgreifen können. Wenn jeder nur das einpackt, was er wirklich essen möchte und was er mag, wird Lebensmittelverschwendung so verhindert. Ich habe das selbst letztes Jahr beim Fußballspiel Mainz gegen Frankfurt mitgemacht. Ich habe genau an dieser Verpflegungsstraße gestanden und mit Polizistinnen und Polizisten gesprochen. Die Rückmeldung war, es ist meistens immer irgendwas da, das man auch mag und es ist immer genug da. Der individuelle Verpflegungssatz für eine Polizeibeamtin oder einen Polizeibeamten bemisst sich nach deren Einsatzzeiten einschließlich der Vor- und Nachbereitung des Einsatzes. Mit dem derzeit geltenden Verpflegungssatz sind Verbesserungen für die Einsatzkräfte erreicht worden. Regelmäßiger als zuvor erweitert nunmehr auch Obst und Gemüse, Salat beispielsweise, das Speiseangebot. Neben den bisherigen normalen Weizenbrötchen bereichern Vollkornbrötchen das Sortiment. Außerdem werden Brot von einem Dorfbäcker, Wurst- und Fleischwaren aus Rheinland-Pfalz, Eier und Obst – bei mir gab es sogar Couscous – bezogen. In diesem Sinne kann ich den Antrag nicht verstehen, und die grüne Landtagsfraktion wird diesen ablehnen. Vielen Dank. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD)