Dr. Helmut Martin

Mit meinem Nachnamen hatten in der Fraktion zuletzt manche Probleme. Ich weiß gar nicht, was als Nächstes kommt, aber mit Helmut Schmidt – ich unterstelle einmal, Sie meinen den einen – könnte ich noch leben, anders als mit der Kollegin Köbberling. Das tut mir jetzt wirklich leid – ich muss das so sagen –, (Beifall der CDU und bei den FREIEN WÄHLERN) aber ich habe den Eindruck, ich muss nächstens bestimmte Passagen meiner Rede in einfacher Sprache präsentieren. Ich habe gerade nicht gesagt, dass diese BIP-Entwicklung etwas mit dem zu tun hat, was ich behandelt habe. Ich habe gesagt, BIP ist das eine. Ich gehe auf die längerfristigen Faktoren, das ist eine deutlichere Unterscheidung. Das dann so zusammenzuwürfeln, ist unseriös, Frau Dr. Köbberling. Das ist unseriös, oder Sie haben es nicht verstanden. Beides ist nicht ehrenhaft. (Beifall der CDU und bei den FREIEN WÄHLERN) Ich finde es sehr spannend, wir haben einen Ludwigshafener – er betont es immer wieder –, einen Kollegen der Grünen hier, und er erzählt mir, Eli Lilly ist der Beweis dafür, dass in Rheinland-Pfalz als Wirtschaftsstandort alles perfekt ist. Gerade dieser Ludwigshafener sagt kein Wort. Eli Lilly mit 2,1 Milliarden Euro an Investitionen, aber wie viele wandern denn gerade von der BASF weg? Sagen Sie das doch einmal. Warum investieren wir 10 Milliarden Euro in China, wenn es nichts Besseres auf der ganzen Welt als RheinlandPfalz gibt? Das ist auch nicht seriös, meine Damen und Herren. So kann man keine Wirtschaftspolitik machen, und so bringen Sie den Standort Rheinland-Pfalz nicht nach vorne. (Beifall der CDU und bei den FREIEN WÄHLERN – Zuruf der Ministerpräsidentin Malu Dreyer) Sie erzählen mir bei jeder Gelegenheit, es läge an der erneuerbaren Energie. Schauen wir doch einmal nach Kaiserslautern. Dort gab es ein verheißungsvolles, gut vorbereitetes Wasserstoffprojekt von der ZAK. Und was passiert? – Eingestellt wird es wegen fehlender Förderung. (Zuruf von der CDU: Hört, hört!) Das ist doch widersprüchlich, was Sie da machen. Sie lassen die Westpfalz einmal mehr hängen, und so geht es nicht. (Abg. Marcus Klein, CDU: Geht so nicht!) Sie berufen sich immer auf die tolle Entwicklung im Glanzprospekt bezüglich des Biotechnologie-Clusters. Ja, das haben wir ausdrücklich gestern gelobt – Frau Köbberling, zum Mitschreiben –, aber gehen Sie doch einmal in die Westpfalz. Dort erleben Sie doch einen Arbeitsplatzschwund gerade wegen laufender Deindustrialisierung im Saarland. Das hängt dicht zusammen. Wir sehen nämlich noch eines: Die tollen Arbeitslosenzahlen, die hier genannt werden, beruhen ganz wesentlich darauf, dass wir einen ganz erheblichen Saldo, nämlich viel mehr Auspendler als Einpendler haben. (Beifall des Abg. Marcus Klein, CDU) Das Delta liegt bei 150.000, die Gesamtarbeitslosigkeit in Rheinland-Pfalz liegt darunter. (Glocke des Präsidenten) Sie können also, ich hoffe alle hier im Raum, nachvollziehen, wie hoch die Arbeitslosenquote wäre, wenn wir nicht diesen positiven Auspendelsaldo hätten. Das zu benennen und dann noch so verquer zu desavouieren, finde ich echt keine Förderung der Wirtschaftspolitik. Danke. (Beifall der CDU und bei den FREIEN WÄHLERN)